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Widerstand gegen Sparhaushalt

Sachsen: Erneut Protesttag gegen massive Einsparungen geplant

Dresden (epd/ND). Gegen den geplanten sächsischen Sparhaushalt ab 2011 formiert sich weiterer Widerstand. Wie die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Dresden mitteilte, ist für den 16. Juni erneut ein Protesttag geplant. In der Landeshauptstadt soll auf drei Routen zum Landtag marschiert werden. Die Demonstrationen symbolisierten die Felder Kultur, Bildung und Soziales und würden von einem Bündnis verschiedener Akteure koordiniert, sagte Liga-Chefin Beate Hennig.

Mit den Einsparungen in der geplanten Größenordnung gefährde der Freistaat die bisherige Arbeit. Das gebe es in dieser Deutlichkeit in keinem anderen Bundesland, sagte Hennig. Sachsen will ab dem kommenden Doppelhaushalt mit 1,7 Milliarden Euro pro Jahr weniger auskommen. Die Summe entspricht etwa einem Zehntel des Jahresetats. Details zu den Einschnitten sind noch nicht bekannt.

Der kaufmännische Vorstand der Diakonie, Friedhelm Fürst, sagte, dass kein Konzept für ein »zukunftsfähiges Sachsen« ersichtlich sei. Nötig sei dies aber zum Beispiel für die demografische Entwicklung, Familien oder den Arbeitsmarkt. Fürst fügte hinzu, dass die Einschnitte im laufenden Jahr bereits eine Vorentscheidung gewesen seien. »Dort, wo jetzt gekürzt wird, könnte noch mal der Rotstift angesetzt werden«, betonte er.

Bereits am 10. März hatten rund 4000 Menschen vor dem sächsischen Landtag gegen Kürzungen in der Sozial- und Jugendarbeit protestiert. Das Sozialministerium spart bereits in diesem Jahr 25 Millionen Euro ein.

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