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»Erneuerbare statt Atom«

Breites Bündnis demonstriert für eine Fortsetzung der Energiewende

Mit einer als »Pressekonferenz« inszenierten Kundgebung haben Umweltorganisationen, Parteien und Vertreter der Erneuerbaren-Energien-Branche am Montag in Berlin gegen die Atompolitik der Bundesregierung demonstriert.

Vor dem Brandenburger Tor hatte sich gestern unter dem Motto »Erneuerbare statt Atom« ein breites Bündnis eingefunden. Spitzenvertreter aus Umweltorganisationen, Parteien und ökologisch orientierten Verbänden und Unternehmen luden zu einer »demonstrativen Pressekonferenz« ein. Sie sprachen sich gegen die geplante Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aus und demonstrierten für eine Fortsetzung der Energiewende. Die innerhalb weniger Tage mobilisierte gesellschaftliche Vielfalt der Teilnehmer, formulierten die Initiatoren, sei ein Indiz für eine »zunehmende Selbstisolation der Bundesregierung in der Frage der Atomenergie«.

Grund für die öffentliche Aktion war die Verlautbarung der Bundesregierung, die Frage der Laufzeitverlängerung bereits vor der parlamentarischen Sommerpause zu entscheiden. Das Thema solle noch vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2011 »abgeräumt« werden. Und das, kritisiert das Bündnis, obwohl das nationale Energiekonzept der Bundesregierung erst im Herbst vorliegen wird.

Hubert Weiger vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sprach sich nicht nur gegen eine Laufzeitverlängerung aus, sondern forderte auch eine Beschleunigung des Atomausstiegs. Der Ruf nach längeren Laufzeiten stoße in weiten Teilen der Bevölkerung auf Widerstand. Die Energiepolitik der Regierung, äußerte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, sei eine Fortsetzung der Klientelpolitik, an der die vier Energiemonopolisten weiter verdienten. Dies, erklärte Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen, bremse den Ausbau der erneuerbaren Energien. Dabei könne Deutschland zu 100 Prozent mit erneuerbarer Energie versorgt werden. Bereits eine achtjährige Langzeitverlängerung, so Albert Filbert, Vorstandsvorsitzender der Heag Südhessische Energie AG, würde die Erneuerbaren vom Markt verdrängen. Die beste Lösung sei, das Atomausstiegsgesetz so zu lassen, wie es 2002 im Bundestag beschlossen worden sei. »Darauf haben sich alle Unternehmen, mit Ausnahme der vier großen Energieunternehmen, mit ihren Investitionen in regenerative Energien eingerichtet.«

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