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Rückschlag für Indiens Linksfront

Westbengalen: Trinamool Congress Wahlsieger

Bei den Kommunalwahlen im indischen Unionsstaat Westbengalen hat die Linksfront eine schmerzliche Niederlage hinnehmen müssen. Die Oppositionspartei Trinamool Congress (TC) setzte sich sowohl in der Metropole Kolkata (früher Kalkutta) als auch in den meisten Distrikten durch.

TC-Chefin Mamata Banerjee, die zugleich Indiens Eisenbahnministerin ist, wurde von Aktivisten ihrer Partei in Kolkata ein jubelnder Empfang bereitet. Kurz zuvor war das Resultat der Kommunalwahlen vom Sonntag zu 81 Stadtverwaltungen bekannt gegeben worden. Der TC errang in Kolkata 95 von 141 Sitzen im Stadtparlament. Die in Westbengalen seit fast 34 Jahren regierende Linksfront kam auf 33 Sitze, die Kongresspartei auf zehn und die Indische Volkspartei (BJP) auf drei Sitze. Auch in der Mehrzahl der Distrikte setzte sich der Trinamool Congress durch.

Banerjee bewertete den Wahlsieg als unmissverständliche Botschaft der Wähler an die Linksfront, abzutreten und den Weg für Neuwahlen zur Volksvertretung Westbengalens freizumachen. Die Front habe die »moralische Autorität zum Regieren verloren«.

Sitaram Yechury, Politbüromitglied der KP Indiens (Marxistisch), sprach von einem »Rückschlag« für die Linken. Der seit mehr als einem Jahr sichtbare Abwärtstrend sei zwar gestoppt, nicht aber umgekehrt worden. Die westbengalische Linksfront hatte bereits bei Gemeinderatswahlen 2008 und bei den Parlamentswahlen 2009 eklatante Einbußen erlitten. Im Parlament in Delhi sank ihre Abgeordnetenzahl von 35 auf 15. Yechury gab zu bedenken, dass bei den jetzigen Kommunalwahlen allerdings nur die städtische Bevölkerung erfasst wurde. Diese mache lediglich 17 Prozent der Wählerschaft Westbengalens aus. Biman Bose, der Linksfrontvorsitzende, resümierte: »Wir müssen untersuchen, was wir falsch gemacht haben, und das korrigieren.« Die Linken müssten mehr an die Interessen der Menschen denken und dafür entsprechende Programme vorlegen. »Wir werden versuchen, den Schaden zu reparieren«, sagte Bose. Die KP Indiens wertete das Ergebnis als »enttäuschend«. Es reflektiere die »Entfremdung« der Linksfront in diesem Unionsstaat.

Die Medien interpretierten Banerjees Erfolg als Signal für den TC, die Macht in der »roten Bastion« Indiens zu übernehmen, in der sich tiefe Risse zeigten. Das Schwinden der Popularität der Linken wird vor allem damit erklärt, dass Chefminister Buddhadeb Bhattacharjee von der KPI (M) mit seinem »aggressiven Industrialisierungskonzept« auf energischen Widerstand in der Bevölkerung gestoßen ist, den der TC zum beträchtlichen Teil organisierte. Die Kommunalwahlen waren von Anfang an als politischer Machtkampf verstanden und angegangen worden. Kommunale Probleme wie mangelhafte Infrastruktur, Trinkwasserversorgung oder Umweltverschmutzung und sanitäre Verhältnisse spielten im Wahlkampf, wenn überhaupt, nur eine untergeordnete Rolle.

ND-Karte: Wolfgang Wegener

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