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Wer stoppt hier wen?

Die Verantwortliche eines Anti-Nazi-Plakats steht vor dem Nürnberger Amtsgericht

  • Von Sascha Sefferin, Nürnberg
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Heute findet die Verhandlung gegen eine Antifaschistin vom Nürnberger Bündnis Nazistopp statt. Ein rechtsextremer Nürnberger Stadtrat hatte Strafanzeige gestellt, weil sie auf einem Anti-Nazi-Plakat ihre Postadresse nicht preisgab.

Susanne Roth ist nicht willens, sich der Strafe zu beugen. Schon zweimal legte sie Widerspruch gegen den vermeintlichen Verstoß gegen das Bayerische Pressegesetz ein. Angezeigt hatte sie Sebastian Schmaus (22), einer der beiden Nürnberger Stadträte der NPD-Tarnliste Bürgerinitiative Ausländerstopp. Und die Staatsanwaltschaft Nürnberg gab ihm recht.

Roth hatte ihren Namen als Verantwortliche im Sinne des Pressegesetzes unter ein Plakat gesetzt, das vom Nürnberger Bündnis Nazistopp 2009 zur Bundestagswahl gedruckt und in Nürnberg und Umgebung geklebt wurde. Nicht zuletzt wollte man damit gegen die Wahl der rechtsextremen Bürgerinitiative Ausländerstopp aufrufen. Auf dem Plakat stehen die Namen der 143 Menschen, die seit 1989 von Neonazis ermordet wurden (Stand Juli 2009). Weiter ist darauf zu lesen: »Wir haben nicht die Ausrede ›Das habe ich nicht gewusst!‹ Deine Stimme gegen Nazis«, sowie die Internetpräsenz des Bündnisses.

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