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Kabul kontert Korruption

Gesetzentwurf beschlossen

Kabul (AFP/ND). Das afghanische Kabinett hat sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der Korruptionsprozesse gegen Regierungsmitglieder und hochrangige Beamte ermöglichen soll. Der Entwurf sehe die Einrichtung eines Sondertribunals für Verfahren wegen Bestechlichkeit vor, sagte ein Sprecher von Präsident Hamid Karsai am Dienstag in Kabul. Er müsse aber noch durch einen Parlamentsentscheid oder ein Dekret Karsais umgesetzt werden. Dies sei eine »wichtige Initiative«, um gegen hohe Regierungsbeamte oder Minister vorzugehen, denen derzeit Korruption vorgeworfen werde oder denen dies in der Vergangenheit vorgeworfen wurde, sagte der Sprecher. Dem afghanischen Recht zufolge genießen Minister in Afghanistan Immunität, vor gewöhnlichen Gerichten kann ihnen nicht der Prozess gemacht werden.

Ein afghanischer Soldat hat im Süden des Landes drei britische Soldaten erschossen. Er könne bestätigen, dass ein Soldat der afghanischen Armee am Dienstag das Feuer eröffnet und drei Briten getötet habe, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Kabul, Mohammed Sahir Asimi. Nähere Angaben machte er nicht, kündigte jedoch eine Erklärung seines Ministeriums dazu an.

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