Christine Buchholz 23.08.2010 / Inland

Gegen die Militarisierung der deutschen Politik

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie

Heute: Christine Buchholz fordert ein strikt antimilitaristisches Programm der LINKEN. Die 1971 in Hamburg geborene Pädagogin und Sozialwissenschaftlerin war bis 1999 Mitglied der SPD, trat 2004 in die WASG ein und ist heute Mitglied des Parteivosrtandes und der Bundestagsfraktion der LINKEN. Außerparlamentarisch engagiert sie sich u. a. bei attac, im Europäischen Sozialforum und in antifaschistischen Netzwerken.

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik hat seit 1990/1991 einen deutlichen Paradigmenwechsel durchgemacht. Will DIE LINKE. ihre Aufgabe als Anti-Kriegs-Partei erfüllen, muss sie sich mit dieser Entwicklung auseinandersetzen – auch im friedenspolitischen Teil des Parteiprogramms. Denn nur dann werden wir angemessen auf die Vorstöße der Bundesregierung wie den sechsmonatigen Wehrdienst, die Rüstungsprojekte oder die immer häufigeren Einsätze im Rahmen von EU- oder UN-Missionen in aller Welt reagieren können.

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