Wolfgang Hübner 23.08.2010 / Inland

Selbstaufgabe nach Mitternacht

Vor 20 Jahren beschloss die Volkskammer den Beitritt der DDR zur BRD am 3. Oktober 1990 / Bei der Einheitsdebatte im Sommer 1990 ging es am Ende nur um Tempo, kaum noch um die Lösung von Problemen

Den Sommer 1990 verbrachte die Politik in der DDR und der Bundesrepublik mit immer hektischer werdenden Debatten und Verhandlungen über die deutsche Einheit. Einer der neuralgischen Punkte: Wann und zu welchen Bedingungen tritt die DDR bei? Von einer gleichberechtigten Vereinigung war nur ganz am Anfang die Rede.

Weit nach Mitternacht fiel am 23. August 1990 der Beschluss zum Beitritt der DDR mit Wirkung vom 3. Oktober – laut Volkskammer-Protokoll gab es 294 Ja- und 62 Nein-Stimmen sowie 7 Enthaltungen. Das DDR-Emblem im Plenarsaal wurde schon Ende Mai 1990 abgebaut.
Der Anruf kam zu nachtschlafener Stunde. Kanzleramtsminister Rudolf Seiters klingelte seinen Dienstherrn am 23. August 1990 morgens um drei aus dem Bett, um Vollzug zu melden. Nur wenige Minuten zuvor hatte die Volkskammer den Beitritt der DDR zur BRD zum 3. Oktober beschlossen. Um 2.47 Uhr gab Parlamentspräsidentin Sabine Bergmann-Pohl das Ergebnis bekannt. Im Plenarsaal im Palast der Republik, den es längst nicht mehr gibt, war das Ende dieser Republik eingeläutet worden.

Keine Chance für Alternativen

Erledigt hatten sich damit alle Hoffnungen auf eine allmähliche Annäherung der beiden deutschen Staaten, auf eine behutsame Kooperation und Anpassung zweier sehr unterschiedlicher und unterschiedlich leistungsfähiger Wirtschafts- und Währungssysteme, zweier sehr unterschiedlicher Sozialsysteme. Schon im Spätherbst 1989 hatte sich Bundeskanzler Helmut Kohl, bestärkt durch den lautstarken Zuspruch bei Ost-Auftritten, auf baldige gesamtdeutsche Wahlen festgelegt. Folgerichtig nahm die Bundespolitik in ihrer Mehrheit die Interessen der DDR-Seite nur noch am Rande wahr.

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