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Von Ahlhaus erfolgreich becirct

Hamburgs Grüne Jugend will Neuwahlen statt Fortsetzung der Koalition

  • Von Susann Witt-Stahl
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition ist seit der Landesmitgliederversammlung der Grün-Alternativen Liste (GAL) am Sonntag beschlossene Sache. Allein die Grüne Jugend will sich nicht recht damit abfinden.

Die Hamburger Grünen-Spitze konnte ihre mittlerweile handzahme Basis bei der Entscheidung über Schwarz-Grün auf Kurs halten – obwohl die Partei als großer Verlierer dasteht. Sie hat weder das Kohlekraftwerk Moorburg noch die geplante Elbvertiefung verhindert. Das sündhaft teure Prestigeprojekt Stadtbahn ist nicht in Sicht und die Schulreform mit Pauken und Trompeten untergegangen – nicht zuletzt aufgrund mangelhafter Unterstützung durch den Koalitionspartner. Der GAL droht, am Ende nicht viel mehr an grünen Forderungen durchgesetzt zu haben als das Hissen der Regenbogenfahne am Christopher Street Day – vor einem Rathaus, in dem bis gestern ein schwuler Bürgermeister residiert hat.

Die Grüne Jugend allerdings will den endgültigen Profilverlust abwenden: Mit der Nichteinlösung wesentlicher Punkte des GAL-Wahlprogramms sei »eine Schwelle überschritten worden, die Neuwahlen unerlässlich macht«, heißt es in einem Positionsp...


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