Krisentreffen führt nicht aus der Krise

Landesverband der Linkspartei in Rheinland-Pfalz weiterhin tief in Personalquerelen verstrickt

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Auch nach dem jüngsten Krisentreffen der Kreisvorsitzenden mit dem Vizechef der Bundespartei, Heinz Bierbaum, kommt der rheinland-pfälzische LINKE-Landesverband nicht zur Ruhe.

Schon einen Tag nach der Zusammenkunft traten Anhänger des Ende Juni vom Landesvorsitz zurückgetretenen Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich an die Öffentlichkeit und kündigten weitergehende Initiativen an, die auf eine konsequente Trennung von Amt und Mandat sowie eine Annullierung und Neuaufstellung der vor zwei Monaten gewählten Landesliste für die Landtagswahl am 27. März 2011 hinauslaufen.

Mit einem satzungsgemäßen Mitgliederentscheid wollen Ulrich und andere eine Urabstimmung im Landesverband über eine strikte Trennung von Amt und Mandat herbeiführen. Demnach sollen Parlamentarier in Land, Bund und Europa sowie hauptamtliche Beschäftigte von Partei, Fraktionen oder Abgeordneten keine mit Stimmrechten ausgestatteten Vorstandsämter innehaben können. Außerdem solle aus den vier Regionen des Landes heraus die Landesliste neu bestimmt werden.

Ob sich Ulrich, der parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion ist, mit diesem...


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