Regina Stötzel 03.09.2010 / Politik

Proteststrecke Stuttgart – Berlin

Die LINKE will, dass sich der Bundestag mit »Stuttgart 21« beschäftigt und das Bauprojekt stoppt

»Stuttgart 21« und die Neubaustrecke von Ulm nach Wendlingen betreffen nicht nur Baden-Württemberg, sondern die gesamte Republik, sagt die Bundestagsfraktion der LINKEN. Diese will »den Stuttgarter Protest nach Berlin holen« und im Bundestag gegen das Projekt wirken.

Mit den Grünen arbeite man »im Prinzip« zusammen und ziehe im Verkehrsausschuss »an einem Strang«, sagt Sabine Leidig, die verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN. »Schwierig ist es mit der SPD.« So gebe es Überlegungen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Projekt »Stuttgart 21« ins Leben zu rufen, aber dafür brauche man die SPD. Egon Hopfenzitz, der ehemalige Leiter des Stuttgarter Hauptbahnhofs, schildert gleich mehrere Beispiele, die den Verdacht der Vetternwirtschaft im Zusammenhang mit dem Projekt »Stuttgart 21« nahe legen.

Formuliert ist bereits ein Antrag der LINKEN-Fraktion ans Parlament, der darauf hinwirken soll, »Stuttgart 21 wie vom Bundesrechnungshof angemahnt als Projekt des Bundes anzuerkennen«, den Bau zu stoppen und eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung der geplanten Bahnstrecke Wendlingen – Ulm vorzunehmen. Weitere Ziele sind ein Bürgerentscheid und ein »umfassender Ausbau...

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