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Zug der Feinkostverächter

Der sanftere Ton des neuen Innenministers schmeckt den Datenschützern nicht

  • Von Ines Wallrodt
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

Fast vermissen die Datenschützer ihren alten Hauptfeind Schäuble ein wenig. Denn der habe sein Grundrechtsabbauprogramm nicht hinter schönen Worten vernebelt wie sein Nachfolger im Innenministerium. Die Demonstration "Freiheit statt Angst" für Bürgerrechte und Datenschutz zeigte aber: Die Bewegung kommt auch ohne Feindbilder aus.

Für die Datenschutzdemonstration hat Reinhard noch einmal sein Schäuble-T-Shirt aus dem Schrank geholt. Der ist zwar seit einem Jahr nicht mehr Innenminister, »aber sein Geist lebt fort«, sagt der Mann vom Arbeitskreis Vorrat. »Er ist einfach das Sinnbild für Überwachungsdenken.« Auch Ursula von der Leyen, wegen der von ihr geplanten Internetsperren hier nur »Zensursula« genannt, erlebt an diesem Sonnabend in Berlin eine Auferstehung als Familienministerin. Nicht wenige Demonstranten tragen T-Shirts mit ihrem Abbild auf der Brust. Das Konterfei des amtierenden Innenministers Thomas de Maizières sucht man dagegen vergeblich.

»Man wünscht sich fast den alten Hau-drauf-Schäuble zurück«, klagt Netzaktivist padeluun, der die Demonstration angemeldet hat. Dessen Nachfolger bereitet den Überwachungsgegnern mit seinen Dialogen und Internetkommissionen Kopfschmerzen. De Maizière habe einen neuen Ton angeschlagen, »Silberzunge« nennt ihn dafür M...


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