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Kurs gehalten mit dem Potsdam-Boot

Hans-Jürgen Scharfenberg ist Kandidat der LINKEN bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag

Bei den 14. Wasserspielen in Potsdam hat Hans-Jürgen Scharfenberg mit dem Boot der LINKEN alle übrigen Parteien geschlagen, und das will er am Sonntag bei der Wahl zum Oberbürgermeister wiederholen. Mit dem Kandidaten der Sozialisten, der auch Fraktionschef im Stadtparlament und Landtagsabgeordneter ist, sprach Wilfried Neiße.
Hans-Jürgen Scharfenberg wurde 1954 in Annaberg geboren. ND-
Hans-Jürgen Scharfenberg wurde 1954 in Annaberg geboren. ND-

ND: Herr Scharfenberg, um ein Boot als erster ins Ziel zu bringen, braucht es Ausdauer, Kontinuität und Gradlinigkeit. Was aber ist nötig, um als Oberbürgermeister-Kandidat erfolgreich zu sein?
Scharfenberg: Diese Dinge sind gar nicht so sehr voneinander verschieden. Ich wollte nicht mit einem Wahlkampf Eindruck schinden, so wie meine Konkurrenz, sondern mit einer kontinuierlichen und auch erfolgreichen Politik meiner Partei in den vergangenen knapp 20 Jahren. Uns war wichtig, die LINKE als Partei für den Alltag zu zeigen, die wir auch sind. Das wissen die Potsdamer, darauf vertraue ich. Und ich glaube nicht, dass sich die Potsdamer von dem gigantischen Schauspiel der anderen Parteien jetzt blenden lassen.

Den Oberbürgermeister gestellt hat die LINKE nie…
Sie hat, was viel wichtiger war, an der alles in allem guten Entwicklung Potsdams ihren Anteil und dafür wichtige Beiträge geleistet. Ohne unseren Einsatz beispielsweise gäbe es heute noch kein Theater in Potsdam, wäre das Klinikum nicht mehr städtisch und wäre der Treffpunkt Freizeit nicht saniert. Wir haben die gebührenfreie Nutzung der Sportstätten und verschiedene Ansiedlungsprojekte durchgesetzt.

Mit drei SPD-Oberbürgermeistern haben Sie sich in der Vergangenheit schon auseinandergesetzt. Wiederholt sich in so langer Opposition nicht immer wieder so einiges ...
... das bedeutet auch, dass ich diese Stadt, in der ich gern mit meiner Familie lebe, sehr gut kenne und weiß, wo der Schuh drückt.

Von den Kandidaten der bedeutenden Parteien sind sie der einzige Ostdeutsche, der sich um das Amt bewirbt. Der einzige also, der nicht ausschließlich die zugezogene westdeutsche Oberschicht vertritt. Haben Sie da angesichts des gewaltigen Bevölkerungsaustausches eine Chance?
Um diese Dinge wissen natürlich die meisten Menschen, und ich bekomme in der Tat viel Zuspruch. Auch was die Neu-Potsdamer betrifft, bin ich nicht euphorisch, aber auch keineswegs pessimistisch – jedenfalls was meinen Eindruck aus verschiedenen Begegnungen angeht. Ich stehe auf der Straße, an den Wahlständen, und ich wende mich an die Menschen. Bei diesem Stil bleibe ich. Und ich sage es ausdrücklich: Als Oberbürgermeister biete ich allen demokratischen Kräften im Stadtparlament eine vertrauensvolle Zusammenarbeit an. Mein Ziel ist, vor wichtigen Entscheidungen Bürgerbefragungen durchzuführen. Das ist die Chance dafür, das sich Politik und Menschen wieder annähern.

Warum soll Potsdam Ihrer Meinung nach den OB wechseln? Was werfen Sie der heutigen Stadtregierung vor?
Dass sie beispielsweise Ankündigungen oft mit Taten verwechselt. Alle wissen, wie wichtig der Bebauungsplan für die Bewahrung des Griebnitzseeufers als öffentlicher Weg ist. Und doch erfährt man so nebenbei und erst auf Nachfrage, dass der Plan nicht im September, sondern erst am Jahresende vorliegen soll. Das ist mindestens fahrlässig. Das Abenteuer Niemeyer-Bad des Oberbürgermeisters, vor dem wir gleich gewarnt hatten, hat vier Millionen Euro Schaden verursacht. Da gibt es das ersatzlos geschlossene Tierheim und vieles mehr.

Vor welchen Fragen steht Potsdam Ihrer Meinung nach heute?
Wir sind im Osten die reichste Stadt und haben gleichzeitig ein wachsendes Armutsproblem. Potsdam darf nicht sozial noch weiter auseinander driften. Das wäre dem Frieden in der Stadt nicht zuträglich. Wir bleiben bei der Forderung nach kostenlosem Schulessen, dem Bürger zugewandter Stadtteilsanierung, Schul- und Kita-Sanierung und anderem. Von den Potenzialen der Stadt sollen alle ihre Bürger profitieren.

Herr Scharfenberg, wenn jemand vor der Wende ein Dieb oder Räuber gewesen ist, dann wären dessen Taten heute verjährt. Wer einmal Inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit war, dessen Tat soll in unserem Land nie verjähren. Sie waren IM. Ist das ein Vorteil oder ein Handicap im Potsdamer Wahlkampf?
Was einige Medien betrifft, gibt es in diesen Tagen natürlich eine Kampagne, die auf diese Tatsache zielt. Und es gibt Kräfte in der Stadt, die ihre fest gefügte Meinung haben und darüber mit mir auch gar nicht reden wollen. Das geht aber weniger von den anderen Kandidaten aus, das will ich unterstreichen. Ich sage dazu, was ich seit 15 Jahren sage: Bis 1985 war ich als IM tätig, was ein großer Fehler war. Richtig ist auch: Ich habe Anfang der 90er Jahre mit der Offenlegung zunächst gezögert. Die allgemeine Stimmung lud damals keineswegs zu einem Schritt ein, der ja auch persönlich harte Konsequenzen haben konnte. Nach meiner Offenlegung ist der Vorgang seit 15 Jahren öffentlich, und ich hoffe, dass man mich nicht nur auf diesen Lebensabschnitt reduziert, sondern auch einbezieht, was ich in den vergangenen zwei Jahrzehnten geleistet habe.

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