Gegen braunen Spuk in Johannisthal

Demokraten mit Sitzblockade, Kundgebung und Demonstration gegen NPD

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Die NPD-Kundgebung am S-Bahnhof Schöneweide traf am Samstag auf eine Gegenkundgebung mit rund 500 Teilnehmern. Gut 200 Neonazis versammelten sich auf dem Busbahnhof Johannisthal zu Nazipropaganda pur. Ein Redner begrüßte die Gäste mit »Deutsche Volksgenossen«. Er drückte seine Freude darüber aus, nach Jahren »wieder einmal in der Reichshauptstadt« reden zu können. Er sah sich mit den Westalliierten sogar »im Krieg«. NPD-Chef Udo Voigt polterte für die Ausländerrückführung.

Hören konnte man den Spuk nur vom Fernbahnsteig des Bahnhofes Schöneweide aus, denn die Polizei hatte den Kundgebungsort mit einem riesigen Aufgebot inclusive Hubschrauber abgeschirmt. Am einzigen Wohnhaus in Sichtweite der Kundgebung hatten örtliche Aktivisten am Abend zuvor ein Transparent mit der Aufschrift »Berlin gegen Nazis« angebracht.

Bereits um 11 Uhr hatten sich die Teilnehmer der Gegenkundgebung friedlich am Michael-Brückner-Platz in Oberschöneweide versammelt. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) und Linken-Fraktionschef Gregor Gysi erneuerten »energisch«, so Thierse, ihre Forderung nach einem NPD-Verbot. Sozialsenatorin Carola Bluhm (LINKE) verteidigte das geplante Integrationsgesetz. Die Grüne Clara Herrmann kritisierte die »Geheimhaltungstaktik« des Innensenators, da seine Verwaltung lange den genauen Ort der NPD-Kundgebung nicht öffentlich gemacht hatte.

Die Polizei hatte den Durchgang unter dem S-Bahnhof über Stunden geschlossen, die benachbarten Ortsteile Johannisthal und Oberschöneweide damit völlig voneinander getrennt. Auch der Ausgang Johannisthal des S-Bahnhofes war nicht benutzbar. Johannisthaler mussten einen zwei Kilometer weiten Fußweg über die Rixdorfer Straße in Kauf nehmen, um mit der S-Bahn zu fahren. Busse und Straßenbahnen fuhren gar nicht. Die Anwohner waren zurecht verärgert.

Die Nazikundgebung musste verspätet beginnen. Rund 150 Leute der Antifa hatten, so eine Polizeisprecherin, mit einer Sitzblockade auf dem S-Bahnsteig versucht, den Rechten den Zugang zu ihrem Kundgebungsort zu verwehren. Die S-Bahn mit den NPD-Anhängern musste aus Sicherheitsgründen ohne Halt den Bahnhof Schöneweide passieren. Die Sitzblockade hat sich nach Polizeiangaben nach rund einer halben Stunde von selbst aufgelöst.

Hinter einem ver.di-Lautsprecherwagen führte die Gegendemonstration im Anschluss an ihre Kundgebung durch Johannisthal. Fahnen von SPD, LINKE und ver.di wurden mitgeführt. Auch der Parteinachwuchs der FDP war sichtbar vertreten. Die öffentliche Äußerung eines Abgeordneten, den Aufruf zur Gegenkundgebung nicht zu unterzeichnen, hatte die Parteijugend der Liberalen empört. Gegen 14 Uhr endete die Gegendemo vor einer Polizeisperre am Ecksteinweg im Nirgendwo.

Organisator Hans Erxleben vom Veranstalter, dem Bündnis für Demokratie und Toleranz, sprach von einem Erfolg, obwohl die NPD-Kundgebung nicht verhindert werden konnte. »Wir haben viele Leute erreichen können.« Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler (SPD) hätte sich gewünscht, »dass mehr Menschen gekommen wären«. Beide übten Kritik an der Polizeitaktik. Erxleben klagte: »Der Aufwand für ganze 200 Neonazis war überzogen, anwohnerunfreundlich und hat es uns nicht ermöglicht, unseren Protest in Sicht- und Hörweite der NPD zu artikulieren.

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