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Israel will nicht nachgeben

Nahostverhandlungen in schwerer Krise

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New York/Tel Aviv (dpa/ND). Die Nahostfriedensgespräche steuern bereits drei Wochen nach ihrem Beginn in die erste schwere Krise. Israelische und palästinensische Unterhändler konnten am Dienstag (Ortszeit) in New York keinen Kompromiss im Streit über den israelischen Siedlungsbau finden. Auch konnten sich die Unterhändler nicht auf einen Krisengipfel zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einigen. Das internationale Nahostquartett forderte Israel auf, einen am Sonntag auslaufenden Baustopp für Siedlungen im Westjordanland zu verlängern.

Derzeit ist weiterhin unklar, ob Abbas seine Drohung wirklich wahr macht und die Friedensgespräche verlässt, falls Israel ab Sonntag in Siedlungen im Westjordanland wie angekündigt weiterbaut. Mehr als 2000 Wohnungen könnten nach Angaben der Friedensorganisation Peace Now sofort ohne weitere Genehmigung der israelischen Regierung von Siedlern gebaut werden.

Das Nahostquartett, zu dem die USA, Russland, die Europäische Union sowie die Vereinten Nationen gehören, warnte in einer Erklärung, dass einseitige Schritte wie beispielsweise Siedlungsaktivitäten von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt würden. Darüber hinaus verurteilte das Quartett die fortwährende Gewalt gegen israelische und palästinensische Zivilisten.

In Israel und bei der Palästinenserführung wächst unterdessen die Sorge, dass ein Abbruch der Friedensgespräche eine neue Gewaltwelle auslösen könnte. Der israelische Generalstabschef Gabi Aschkenasi rechnet jedoch nicht mit einem neuen Palästinenseraufstand wie nach den gescheiterten Friedensverhandlungen vom Sommer 2000.

Die Armee gehe von Protestdemonstrationen der Palästinenser aber weniger von Terroranschlägen aus, sagte Aschkenasi. Das Mitglied der palästinensischen Verhandlungsdelegation Nabil Schaath warnte dagegen vor einem Ausbruch der Gewalt. Schaath drohte erneut damit, dass ein Ende des israelischen Baustopps im Westjordanland auch ein Ende des Friedensprozesses bedeute.

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