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Kaltstart in Sindelfingen

IGM Baden-Württemberg will mobil machen

  • Von Barbara Martin, Sindelfingen
  • Lesedauer: 3 Min.

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Im Herbst will die baden-württembergische IG Metall Tausende auf die Straße bringen, um gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung zu protestieren. Dann steht neben dem Sparpaket auch die Rente mit 67 in Berlin zur Entscheidung. Um die eigenen Leute für die Aktionen zu motivieren, waren in dieser Woche rund 2500 Betriebsräte und Vertrauensleute nach Sindelfingen geholt worden.

»Mit 18 ohne Zukunft, mit 42 ohne Zähne, mit 67 ohne Rente – Stoppt den Sozialabbau« gab der Vertrauenskörper von Daimler-Rastatt per Transparent kund, die Jugend verkündete »Der Markt hat doch nur Scheiße im Kopf«. Und das war auch schon das Originellste auf der Sindelfinger IGM-Tagung von 2500 Betriebsräten und Vertrauensleuten am vergangenen Mittwoch. Ansonsten gab es in zwei Stunden fünf Reden, Kurzfilme und Leberkäsbrötchen.

Demo am 13. November

IGM-Bezirksleiter Jörg Hofmann warb in einer etwa halbstündigen Rede für einen »Kurswechsel für Gerechtigkeit«. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe aus der Finanzmarktkrise nichts gelernt, munter kehre sie zum Neoliberalismus zurück. Die Interessen der Arbeitnehmer würden ignoriert, prekäre Arbeitsverhältnisse gefördert und mit einem späteren Renteneintrittsalter Altersarmut in Kauf genommen. Die Pläne der Regierung – Gesundheitsreform, Sparpaket, AKW-Laufzeitenverlängerung – seien vor allem Klientelpolitik und bedeuteten eine Gefährdung der Demokratie. Statt in »die Taschen der Ärmsten zu greifen« müssten die Krisenverursacher herangezogen werden, sagte Hofmann.

Die IG Metall fordert die Erhöhung des Spitzensteuersatzes, einen nationalen Lastenausgleich und eine Finanztransaktionssteuer. Gegen die Auswüchse der Leiharbeit tue auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen in ihrem Gesetzentwurf nichts, so Hofmann: »Sie übt den perfekten Kniefall vor Arbeitgeberinteressen.« Als Gewerkschaft müsse man sich gegen die Pläne wehren.

Ende Oktober soll in allen IG-Metall-Bezirken Baden-Württembergs gegen die Regierungspläne protestiert werden, durch Demos, auf Betriebsversammlungen und schließlich mit einer Großkundgebung in Stuttgart am 13. November. Hofmann: »Eine wesentliche Messlatte für Erfolg und Misserfolg unserer Herbstaktionen: Eine noch stärkere und handlungsfähigere IG Metall«. Leider gehört Rhetorik nicht zu den Stärken Hofmanns. Was engagiert wirken soll, ist vor allem laut. Und wenn Hofmann laut wird, überschlagen sich die Worte bis ins Unverständliche.

Stuttgart 21 ausgeblendet

Der DGB-Landesvorsitzende Nico Landgraf griff die schwarz-gelbe Landesregierung an und schaffte es, Stuttgart 21 nicht zu erwähnen. Was in der aktuellen Situation im Ländle eine bemerkenswerte Leistung darstellt, zumal Landgraf erst vor kurzem einen Baustopp gefordert hatte. Aber Bezirksleiter Jörg Hofmann findet Stuttgart 21 okay und so ließ Landgraf das Thema lieber aus.

Die Wirtschafts- und Sozialpfarrerin Esther Kuhn-Luz führte in ihrer nachdenklichen Rede die verheerenden Folgen von Leiharbeit auf das Leben des Einzelnen aus; Roland Sing vom VdK Baden-Württemberg analysierte, wie die schwarz-gelbe Bundesregierung das gesetzliche Rentensystem abschafft und Verena Müller von der IG Metall forderte ihre Kollegen auf, sich für ein besseres Bildungssystem einzusetzen.

In vorproduzierten Filmen wandten sich die IG-Metall-Vorsitzenden Berthold Huber und Detlef Wetzel von ihren Schreibtischen aus an die Zuhörer. Beide wirkten irgendwie gelangweilt, obwohl ihre Worte sicherlich aufmunternd gemeint waren. »Was soll denn das?«, knurrte ein Metaller. »Wenn die uns was sagen wollen, sollen sie herkommen.« Enthusiasmus sieht anders aus.

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