Im Grunde wollen alle arbeiten

Bedingungsloses Grundeinkommen war Thema im Petitionsausschuss des Bundestags

  • Von Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Jeder sechste Bundesbürger lebt in Armut. Millionen sind als Niedriglöhner oder Hartz-IV-Betroffene in der Armutsfalle gefangen. Das Bedingungslose Grundeinkommen könnte für viele ein Ausweg sein. Am Montag beschäftigte sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Thema.

Als Susanne Wiest im Dezember 2008 ihre Online-Petition verfasste, konnte die Greifswalderin nicht ahnen, welche Wellen ihr Aufruf schlagen sollte. Innerhalb weniger Wochen hatten mehr als 50 000 Internetnutzer ihre Petition für ein Bedingungsloses Grundeinkommen unterzeichnet. Wenn dieses magische Quorum erfüllt ist, so will es das Gesetz, dann muss sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit den Forderungen beschäftigen.

Am Montag war es nun soweit. Unter Vorsitz von Kersten Steinke (LINKE) diskutierte das Gremium die Petition von Susanne Wiest. Ihre zentrale Forderung: »Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens – ca. 1500 Euro für jeden Erwachsenen und 1000 Euro für jedes Kind«. Finanziert werden soll das durch einen grundlegenden Umbau des Steuersystems. Sämtliche Transferleistungen, Subventionen und Steuern werden gestrichen und durch eine Steuer auf den Verbrauch, eine Konsumsteuer ersetzt. Wer also viel konsu...


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