Bundesrat stimmt Brennelementesteuer zu

CDU-Länder lassen sich von Merkel überreden

  • Von Marian Krüger
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

In nächtlichen Verhandlungen mit den Unions-Ministerpräsidenten konnte Kanzlerin Merkel eine Pleite bei der Atomsteuer im Bundesrat abgewendet. Dieser stimmte am Freitag der umstrittenen Brennelementesteuer zu.

Ab 2011 wird für die deutschen Atomkraftwerke eine Brennelementesteuer fällig. Damit soll ein Teil der zusätzlichen Gewinne der Stromkonzerne aus der Verlängerung der Atomlaufzeiten abgeschöpft werden. Der Bund verspricht sich davon jährlich bis zu 2,3 Milliarden Euro. Die Bundestagsfraktion der LINKEN machte kürzlich auf eine Studie des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft aufmerksam, die ein Aufkommen der Brennelementesteuer von mindestens 4 Milliarden Euro für möglich hält, wenn die Sonderprofite der Konzerne wirklich angemessen besteuert würden.

Doch die Bundesregierung hat sich auf einen Deal mit der Atomwirtschaft eingelassen, der es...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, haben Sie folgende Möglichkeiten:


Haben Sie bereits ein Online- oder Kombi-Abo? Dann loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Warum ist der Artikel so kurz?

Der Artikel ist in Wirklichkeit länger: 305 Wörter (2145 Zeichen).

Wenn Sie ein entsprechendes Abo gewählt haben, können Sie sich einloggen und den ganzen Artikel lesen. Und auch alle anderen Artikel seit 1990.

Wir stellen einen großen Teil unseres Angebots im Internet gratis zur Verfügung. Damit das finanzierbar bleibt, ist es wichtig, das viele Leute trotzdem bereit sind, für das Angebot zu bezahlen.

Alle Abo-Angebote

Foto: Zeitung, Smartphone, iPad und eine Tasse Kaffee

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.