Aufbruch an der Autobahn

Mit der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 begann die Neuordnung des Parteiensystems

  • Von Wolfgang Hübner
  • Lesedauer: 7 Min.
Heute vor 20 Jahren wurde der erste gesamtdeutsche Bundestag gewählt. Die Wahl brachte eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Regierung Kohl, eine schwere Niederlage für den Einheitsrealisten Lafontaine und eine parlamentarische Minimalpräsenz für die PDS – der Anfang des Fünf-Parteiensystems in Deutschland.
Hans-Henning Adler gehörte zu den Gründern der PDS im Westen.
Hans-Henning Adler gehörte zu den Gründern der PDS im Westen.

Wenn Hans-Henning Adler aus dem Fenster seines Büros schaut, sieht er direkt vor sich den Landtag von Hannover. Die niedersächsische Linksfraktion, deren Chef Adler seit kurzem ist, residiert in einem Bürogebäude, in dem vorher CDU-Abgeordnete saßen. Vorm Haus stehen zwei knallrote Fraktionsautos. In der Regionalpresse kann man gelegentlich anerkennende Artikel über die Arbeit von Adler und seinen Leuten lesen.

Vermutlich lassen seine zwei Jobs – Adler ist nicht nur Abgeordneter, sondern auch Rechtsanwalt – ihm nicht allzu oft Zeit, über diesen Gang der Dinge zu staunen. Selbstverständlich war er jedenfalls nicht. Schon gar nicht gesetzmäßig, wie Adler vielleicht früher gesagt hätte, als er sich noch Kommunist nannte. Der heute 60-Jährige war Mitglied der DKP, trat 1989 wegen der Reformunwilligkeit der Parteiführung aus und gründete mit einigen Anderen 1990 den PDS-Landesverband Niedersachsen – in einer Autobahn-Raststätte und, weil es keinen separaten Raum gab, inmitten leicht irritierter Reisender. Adler ist ein Urgestein, wie man im Westen sagen würde; ein Aktivist der ersten Stunde, wie es im Osten einmal hieß.

Tiefpunkt im Dezember

Hans-Henning Adler wurde Zeuge und Teilnehmer der Veränderungen in der vormaligen SED und ihrer mühsamen Versuche, im Westen Fuß zu fassen, sich zu einer gesamtdeutschen Partei zu entwickeln. Er kandidierte bei der Bundestagswahl auf Platz sieben der niedersächsischen Landesliste – ein selbstloser Dienst an seiner neuen Partei, denn Hoffnung auf ein Mandat durfte von den Westkandidaten kaum einer hegen. Sie machten Wahlkampf mit einem harten Kern von Enthusiasten und viel Improvisation. Plakataufsteller organisierten sie von einer maoistischen Gruppe, deren alte Agitation wieder zum Vorschein kam, als der Regen die neuen PDS-Plakate abwusch. Und es kam vor, dass Touristen aus dem Osten, die die Reisefreiheit ausprobierten, tief im Westen auf einen PDS-Stand stießen und sich empörten: »Jetzt seid ihr auch noch hier!«

Am Ende wurde es noch weniger, als selbst Pessimisten befürchteten: ein einziges Mandat für die PDS im Westen – im bevölkerungsreichen Nordrhein-Westfalen –, insgesamt 17 Abgeordnete. Eine Gruppe nur, keine vollwertige Fraktion. Helmut Kohl hatte die Wahl im einheitsbesoffenen Osten mit seinen Erzählungen von den blühenden Landschaften gewonnen, sein SPD-Herausforderer Oskar Lafontaine holte sich mit Warnungen vor den immensen Kosten der Einheit eine Abfuhr.

Diese Wahl war so etwas wie der Tiefpunkt der PDS. Im März, bei der Volkskammerwahl, hatte es für die PDS noch zu 16,4 Prozent gereicht, bei der Kommunalwahl im Mai waren es 14,6, bei den Landtagswahlen Ost im Oktober noch einmal weniger. Und bei der Bundestagswahl am 2. Dezember fiel die PDS im Osten auf 11,1 Prozent; bundesweit waren es 2,4 Prozent. Nur dank einer Sonderregelung wegen der Umstände der deutschen Einheit gelangten die Sozialisten überhaupt ins Parlament. Ihr Anteil im Westen lag im mikroskopischen Bereich: 0,3 Prozent. Von da aus konnte es eigentlich nur noch direkt in den Abgrund gehen, was der PDS allseits prophezeit wurde. Oder bergauf.

Es ging bergauf. Weil im Laufe der nächsten Jahre immer mehr Menschen merkten, was dran war an den Versprechungen von Helmut Kohl. Weil sie wussten oder spürten, dass eine erneuerte linke Partei, die bis dahin aus ganz unterschiedlichen Gründen weder im Osten noch im Westen eine Chance hatte, dringend dazu gehört zum politischen System. Und weil Leute wie Hans-Henning Adler nicht lockerließen.

Brückenkopf in Bonn

Sechs Jahre lang, bis 1997, war Adler PDS-Landesvorsitzender, anfangs noch für Niedersachsen und Bremen – die Mitgliederzahlen waren so niedrig, dass getrennte Landesverbände keinen Sinn hatten. Er hat erlebt, wie schnell zu Beginn der 90er Jahre angesichts der ernüchternden Wahlergebnisse im Westen die Euphorie verflog und so manches Mitglied resignierte. Er hat alle Irrungen und Wirrungen der Westlinken erlebt, die sich in der jungen PDS reproduzierten; gerade der niedersächsische Landesverband galt einige Zeit als eines der Sorgenkinder der Partei. Dabei war die PDS in Adlers Heimatstadt Oldenburg beinahe noch privilegiert. Die Stadt ganz im Nordwesten war eine kleine DKP-Hochburg gewesen, die Kommunisten hatten dort sogar einmal eine Vier-Mann-Fraktion im Stadtrat. Daran konnte die PDS anknüpfen; nicht nahtlos freilich, aber es gab immerhin einen Resonanzboden für linke Politik.

Und es gab die Bundestagsgruppe. Sie war ein Rettungsanker für die ganze Partei, eine Art bundespolitische Lebensversicherung. Die 17 Abgeordneten in Bonn sorgten für mediale Beachtung, wenngleich die immer wieder erkämpft werden musste. Sie leisteten unschätzbare Hilfe beim Aufbau von Parteistrukturen. Und sie verkörperten den – wenn auch lange nicht vollends eingelösten – Anspruch der PDS darauf, dazuzugehören zum ganzen neuen Deutschland, nicht nur als Regionalpartei Ost. Niemand kann sagen, wie der Westaufbau der PDS ohne diesen Brückenkopf im Bonner Wasserwerk ausgesehen hätte; zumindest wäre er ungleich schwieriger geworden.

Auch so mussten die Fortschritte millimeterweise erarbeitet werden, im Großen wie im Kleinen, und jeder Millimeter war ein Kraftakt. Von den unvermeidlichen Rückschlägen ganz zu schweigen. 1991, als die PDS mit 17 Leuten im Bundestag saß, war sie in Oldenburg zu schwach für eine eigene Kandidatur bei der Kommunalwahl; die Linke Liste, deren Teil sie war, schaffte einen Sitz im Stadtrat. Fünf Jahre später, die Bundestagsgruppe war deutlich größer geworden, kandidierte die PDS in Oldenburg allein und holte zwei Mandate; eines davon ging an Hans-Henning Adler, der bis heute dem Stadtparlament angehört.

»Wir mussten uns erst einmal Respekt erarbeiten«, sagt er, »bei den Wählern und bei den anderen Parteien.« Heute sitzen vier Vertreter der LINKEN im Stadtrat, »und mancher unserer Anträge findet jetzt auch Zustimmung bei der CDU«. Noch immer aber gibt es weiße Flecken auf der kommunalpolitischen Karte der Linkspartei. Es gibt Kreise, in denen die LINKE bei der Kommunalwahl im September 2011 zum ersten Mal Kandidaten aufstellen kann. Und es gibt Leute in der niedersächsischen LINKEN, die Wetten darauf anbieten, dass die Partei die Zahl ihrer derzeit gut 130 Kommunalmandate vervielfachen wird.

Das ist durchaus ernst zu nehmen; im Gegensatz zu früheren optimistischen Prognosen von Wahlkämpfern der West-PDS, die oft eine Mischung aus Selbstermutigung und Fehleinschätzung waren. Der Durchbruch, sagt Adler, kam mit der Fusion von WASG und PDS zur LINKEN. »Seitdem ist der Ostnimbus weg, seitdem werden wir nicht mehr als fremde Partei betrachtet. Und seitdem haben wir in den Augen vieler Menschen erst das notwendige politische Gewicht, um als Hoffnungsträger zu gelten.«

Kein großer Sprung

Adler hat das nicht zuletzt am Wandel in der Wählerschaft beobachtet: Interessierten sich in den 90er Jahren vor allem Intellektuelle, Studenten und ohnehin stark links Politisierte für die PDS im Westen, so wird die Linkspartei jetzt auch von vielen Arbeitern und sozial Schwachen gewählt. Selbst Milchbauern machen heutzutage Veranstaltungen mit der LINKEN – »die hätten früher mit uns kein Wort geredet. Und wir sind jetzt in sozialen Brennpunkten eine Größenordnung. Die Leute dort haben uns vorher nicht zugetraut, dass wir für sie etwas erreichen können.« Auch der Anwalt Adler spürt den Stimmungswandel. »Früher hieß es oft: Der ist zwar ein Linker, aber er ist ein guter Anwalt. Heute kommen nicht wenige Mandanten beispielsweise mit Hartz-IV-Problemen, gerade weil ich in der Linkspartei bin.«

Unterm Strich, sagt Adler, habe es sich gelohnt, dass er 1990 auf die Karte demokratischer Sozialismus setzte. »Ich wusste, das kann eine Zukunft haben«, sagt er, »und jetzt ist klar: Es hat eine Zukunft.« Die Wahl damals brachte erstmals einen Fünf-Parteien-Bundestag. Was mancher gern als kurze Episode in den Geschichtsbüchern abgelegt hätte, etablierte sich als neue politische Struktur. 20 Jahre nach der historischen Wahl sitzt Adler nun nicht im Bundestag, sondern im Landtag. Es war nicht der große Sprung, sondern ein langer Weg, der ganz unten anfing. Einfacher war es nicht zu haben. Inzwischen beginnen selbst die heftigsten Gegner der LINKEN zu akzeptieren, dass sie es mit einem politischen Faktor von Dauer zu tun haben. Vielleicht sogar mit einem Machtfaktor. »Die nächste Regierung«, sagte neulich unter vier Augen ein CDU-Mann zu Hans-Henning Adler in einem Flurgespräch über rot-rot-grüne Möglichkeiten, »stellt ihr.«

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