Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Voller Name im Netz

OLG München urteilt gegen ehemaligen IM

München (dpa/ND). Ein ehemaliger inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Stasi muss mit der Veröffentlichung seines Namens im Internet leben. Das Oberlandesgericht München (OLG) verwarf am Dienstag seine Berufung gegen das erste Urteil des Landgerichtes. Eine Revision ist nicht zugelassen.

Der 56-Jährige muss weiter hinnehmen, dass sein Bild mit vollem Namen auf der Webseite www.stasi-in-erfurt.de des Münchner Epidemiologen und Autors Joachim Heinrich veröffentlicht wird. Der Kläger ist dort zusammen mit Bürgerrechtlern bei der Besetzung der Erfurter Stasi-Zentrale im Dezember 1989 zu sehen.

Eine schriftliche Begründung der Gerichtsentscheidung steht noch aus. Allerdings ließ der Vorsitzende Richter Walter Weidenkaff erkennen, dass sein Senat die Informationsfreiheit sowie das Recht auf Forschung und Lehre sehr hoch bewertet. Die Aufarbeitung der Zeitgeschichte sei auch auf die Zukunft gerichtet, sagte Weidenkaff unter Bezug auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes.

Der Anwalt des Klägers erwägt eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln