Silvio Berlusconi gibt in Brüssel den Strahlemann

Premier Italiens ist wieder obenauf – allerdings nur scheinbar

  • Von Anna Maldini, Rom
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat die Vertrauensabstimmungen am Dienstag sicherlich auch deshalb gewonnen, weil ein finanziell instabiles Italien für die Spekulanten leichte Beute gewesen wäre. Jetzt gibt er sich auf dem EU-Gipfel in Brüssel als großer Sieger – dabei ist klar, dass die politische und wirtschaftliche Lage im Mittelmeerland alles andere als vertrauenerweckend ist.

Mehrmals hatte der Ministerpräsident während der Vertrauensdebatte im Parlament darauf hingewiesen, dass es in diesem Krisenmoment unverantwortlich wäre, Italien ohne eine starke Regierung zu lassen. Ob diese Beschwörung bei einigen Abgeordneten Wirkung gezeigt hat oder ob es eher die Geschenke und Versprechungen von Regierungsposten gewesen sind, die letztlich zu der knappen Stimmenmehrheit für Berlusconi führten, sei dahingestellt. Tatsächlich ist Italien heute aber auch nicht stabiler als zu Beginn der Woche und die schlechten Wirtschaftsdaten häufen sich.

Berlusconi weiß, dass er mit einer knappen Mehrheit von gerade einmal drei Stimmen bei der Vertrauensabstimmung unmöglich regieren und sicherlich keine einschneidenden Maßnahmen verabschieden kann. Deswegen sagt er auch ganz offen, dass er weiter nach Parlamentariern suche, »die von ihren Parteien enttäuscht sind«. Diesen stellt er denn auch »interessante Aufgaben innerhalb der Reg...


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