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Sozialkürzungen beschlossen

Sächsischer Landtag verabschiedet Haushalt 2011/12

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Dresden (dpa/ND). Sachsens Landtag hat mit den Stimmen der CDU/FDP-Koalition am Donnerstagabend einen noch nie da gewesenen Sparhaushalt verabschiedet. Im Vergleich zum laufenden Jahr sollen 2011 und 2012 jeweils rund eine Milliarde Euro weniger ausgegeben werden. Wie schon seit 2006 werden keine neuen Schulden mehr aufgenommen. Vielmehr sind erneut pro Jahr 75 Millionen Euro für die Tilgung gedacht. Das sei man folgenden Generationen, aber auch den Geberländern in Deutschland schuldig, so die Argumente der Koalition.

Die Opposition kritisierte unter anderem Kürzungen bei Jugend- und Sozialprojekten, die Streichung des kostenlosen Vorschuljahres, Kürzungen beim Nahverkehr und den Wegfall des Weihnachtsgeldes für Beamte.

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