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Warten auf den Castor ist Arbeit

Niedersachsen muss Polizei-Bereitschaftszeit voll anrechnen

  • Von Hagen Jung
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Noch viel teurer als sie es ohnehin schon waren, werden die vergangenen vier Atommüll-Transporte nach Gorleben womöglich für das Land Niedersachsen. Vielleicht auch für weitere Bundesländer. Denn ein Urteil, das einem Polizisten vollen Freizeitausgleich für die Castor-Bereitschaft zuspricht, könnte Modellcharakter bekommen.

Bis 2004 hatte Niedersachsen seinen Polizeibeamten, die teils in Containern auf Castor-Einsätze warteten, für diese Bereitschaft vollen Freizeitausgleich gewährt. Seit 2005 gibt es ihn nur noch teilweise. Dagegen klagend war ein Polizist bis vor das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg gezogen – mit Erfolg. Das Gericht nahm jene Regelung ins Visier, nach der Bereitschaftsdienst bei der Polizei nur zu einem Viertel als Arbeit gewertet wird. Das sei »rechtsfehlerhaft«, befand das OVG. Bereitschaft gelte in vollem Umfang als Arbeitszeit.

In Zahlen, so war aus dem Niedersächsischen Innenministerium zu erfahren, heißt das: Pro Castor-Transport könnten nachträglich Mehrkosten von 1,5 Millionen Euro entstehen – insgesamt 6 Millionen Euro. Noch aber hat Minister Uwe Schünemann (CDU) nicht ents...


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