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Kein Durchkommen für die Neonazis

Tausende blockierten Aufmarsch der Rechtsextremen / LKA stürmt Büro von »Dresden nazifrei«

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Es bleibt dabei: Dresden ist kein gutes Pflaster für Nazis. 15 000 Gegendemonstranten verhinderten am Samstag erneut einen Aufmarsch von Rechtsextremisten anlässlich des Jahrestages der Bombardierung der Stadt. Am Abend stürmten LKA-Beamte das Pressezentrum des Aktionsbündnisses »Dresden nazifrei« und beschlagnahmten Computer.
Völlig frustiert mussten etwa 500 Neonazis am Nachmittag den Rückzug antreten. Stundenlang hatten sie vor dem Dresdner Hauptbahnhof ausgeharrt, um ihren Marsch anzutreten. Doch zahlreiche Blockaden auf den möglichen Demonstrationsrouten hatten dieses Vorhaben, teils auch mit Gewalt, unmöglich gemacht. Die Rechtsextremen wurden schließlich von Bundespolizisten in den Bahnhof abgedrängt, von wo aus der braune Mob mit dem Zug nach Leipzig weiter fuhr. Die dort kurzfristig angemeldete Demonstration wurde nicht genehmigt und die Versammlung kontrolliert aufgelöst, wie die Polizei meldete.

»Die Stimmung unter den Rechtsextremen ist extrem aggressiv, weil sie angesichts der Blockaden nicht marschieren können«, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Frank Wend, der Nachrichtenagentur Reuters. Die Zahl der insgesamt im Stadtgebiet anwesenden Neonazis schätzte die Polizei auf 3000. Zu der Demonstration am Wochenende zuvor waren 1300 Nazis nach Dresden gekommen. Die Teilnehmerzahlen blieben somit hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück.

Anders bei den Gegendemonstranten: Wie das Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer« bekannt gab, hatten sich bis zum Nachmittag rund 15 000 Menschen den Nazis in den Weg gestellt. Sie waren mit etwa 250 Bussen aus der ganzen Bundesrepublik angereist.
So verloren sich nur ein paar versprengte Rechtsextreme am geplanten Endpunkt der Demonstration, dem Nürnberger Platz. Am Rande der wichtigsten Blockade in der Fritz-Löffler-Straße kam es in den Nebenstraßen zwar zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, die eigentliche Blockade aber blieb weitgehend friedlich. Das war auch ein Verdienst der Parlamentarischen Beobachtergruppe, die zwischen Polizei und Demonstranten vermittelte. Polizeibeobachter und Aktionsbündnis warfen der Polizei vor, auch friedliche Blockaden brutal angegangen zu haben.
Aufgrund der Masse an Blockierern entschied die Polizei schließlich, die Nazidemonstration abzublasen. Die Lage eskalierte noch einmal, als die Polizei die Personalien der Blockadeteilnehmer aufnehmen wollte. Zuletzt kam es im Stadtteil Plauen zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Rechten und Linken. Rund 1000 Nazis sollten von dort in Bussen abfahren, hatten aber versucht, zu den Aufmarschplätzen zu gelangen.

Am Abend stürmte ein Einsatzkommando des LKA das Büro des Aktionsbündnisses »Dresden nazifrei« im Haus der Begegnung in der Großenhainer Straße. Computer der Pressegruppe wurden beschlagnahmt. Petra Pau (LINKE) sieht dafür keine »erkennbare Rechtsgrundlage«. Die Internet-Seite des Bündnisses ist seit Samstagabend nicht mehr erreichbar. Schon am Tag war der Zugang mehrfach gestört.

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