Zurück zu den radikaldemokratischen Wurzeln?

Bei einem Kongress sprachen sich Mitglieder und Gäste der Grünen über ihr Demokratieverständnis aus

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Stärkung des Parlaments, aber auch direktdemokratischer Beteiligungsformen und der Umgang mit Parteispenden waren die Themen des »Demokratiekongresses« von Bündnis 90/Die Grünen.

An den Versuch, mit der »Mainzer Republik« von 1792/93 die Ideale der Französischen Revolution zu verwirklichen, erinnerte die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth anlässlich des »Demokratiekongresses« ihrer Partei in Mainz. Diese Republik habe »Zeichen gesetzt«. Nun müsse die »Lebensform« Demokratie wieder gestärkt werden. Das »Wie« wurde am vergangenen Wochenende diskutiert.

Für mehr direkte Demokratie in Form von Bürgerentscheiden sprach sich der Präsident des Deutschen Fußballbundes (DFB), Theo Zwanziger, aus. Er forderte die grüne Partei auf, »geradlinig« zu bleiben und dazu beizutragen, verkrustete Strukturen aufzubrechen.

Hubert Weiger, Vorsitzender des Naturschutzbundes BUND, beklagte einen seit zwei Jahrzehnten einhergehenden Abbau von Beteiligungs- und Bürgerrechten, »auch unter Rot-Grün«. Einmischung sei entscheidend: »Je kontroverser eine Diskussion, umso besser die Lösungen.« Mehr außerparlamentarischen Druck, ein z...

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