Angriff auf die Großprojekte

Rheinland-Pfalz: LINKE und Grüne kritisieren SPD-Infrastrukturpolitik

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In der Endphase des rheinland-pfälzischen Wahlkampfs spielen auch Verkehrs- und Infrastrukturprojekte eine Rolle. Die bisherigen außerparlamentarischen Oppositionsparteien Grüne und LINKE kritisieren neben dem Flughafen Hahn ehrgeizige Projekte zum Bau von Hochbrücken über die Mosel und über den Mittelrhein.

Der ehemalige US-Militärflughafen Hahn im Hunsrück gilt als Vorzeigeprojekt einer Konversion ehemaliger Militärflächen unter Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Er wurde zum Drehkreuz für den irischen Billigflieger Ryanair, von dem sich das Land, meinen Kritiker bei Grünen und LINKEN, auf der Nase herumtanzen lasse. Zwei Beispiele führen sie dafür an: Vor knapp zwei Jahren wollte die Regierung Beck drei Euro Terminalgebühr von den Fluggästen erheben, um Millionen-Defizite beim Flughafenbetrieb zu reduzieren. Doch als Ryanair sich querstellte und mit Abwanderung drohte, verzichtete Beck auf den »Hahn-Taler«.

Letzten Herbst ließ sich die Regierung ein weiteres Mal erpressen. So nahm Ryanair die Luftverkehrsabgabe der Bundesregierung zum Anlass, um Flüge von und nach Hahn zu streichen. Becks Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) forderte prompt den Verzicht auf die Ticketsteuer und stellte sich damit gegen alle, die seit Jahren den A...

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