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König Kurt bleibt

In Rheinland-Pfalz kann die SPD nur mit Partner weiterregieren

  • Von Hans-Gerd Öfinger, Mainz
  • Lesedauer: 3 Min.
Die SPD verliert in Rheinland-Pfalz deutlich – bleibt aber trotzdem vorne. CDU-Herausforderin Julia Klöckner kommt an SPD-Regierungschef Kurt Beck nicht vorbei. Die FDP fliegt aus dem Landtag – und die LINKE schafft es nicht hinein.

Als die Sender um 18 Uhr ihre Prognosen für den Wahlausgang bekannt gaben, war die Spannung im Mainzer Landtag rasch verflogen. Es war ein Wahlabend mit einer klaren Gewinnerin und vier eindeutigen Verlierern.

Shooting Star des Abends waren die Grünen, die ihr Ergebnis gegenüber 2006 fast verdreifachen konnten. Die bisherige außerparlamentarische Opposition dürfte nun schlagartig in die nächste Landesregierung katapultiert werden. Denn auf Schwarz-Grün oder eine Koalition von SPD und CDU scheint in Mainz derzeit niemand auch nur einen Cent zu setzen.

Dass die SPD des seit 1994 regierenden Ministerpräsidenten Kurt Beck ihre absolute Mehrheit im Mainzer Landtag verlieren würde, die sie 2006 durch einige glückliche Umstände errungen hatte, stand schon seit langem fest. Dass die Partei dann trotz des vermeintlichen Beck- und Landesvater-Bonus dann so klar und in zweistelliger Höhe verlor, verschlug den Sozialdemokraten dann doch die Sprache. Lange Gesichter und Fassungslosigkeit allenthalben. Beck ließ zunächst Wirtschaftsminister Hendrik Hering und Bildungsministerin Doris Ahnen den Vortritt, die nach Erklärungen für die Niederlage suchten. Beide gelten als mögliche Kronprinzen in einer Nach-Beck-Ära. Von Selbstkritik war bei ihnen jedoch ebenso wenig zu hören wie später von Beck selbst.

Viel deutlicher als erwartet müssen sich die Sozialdemokraten jetzt von den Grünen aus der Patsche helfen lassen. Dass sich die Beck-Partei als stärkste Kraft im Landtag behauptet hat und aus dem 23-Prozent-Tief in der letzten Bundestagswahl herausgekommen ist, dürfte ein schwacher Trost sein. Demoskopen hatten ihr vor wenigen Wochen noch 40 Prozent zugetraut. »Eigentlich müsste Beck aus diesem schwächsten Ergebnis seit der Übernahme der Regierung die Konsequenzen ziehen und abtreten«, meint ein sozialdemokratischer Insider auf ND-Anfrage. Der Ministerpräsident jedoch will weitermachen.

Die rheinland-pfälzische CDU wiederum kommt nicht vom Fleck. Zwar hatte ihre forsche Spitzenkandidatin Julia Klöckner sich konsequent als unverbrauchte Alternative angeboten und auf Plakaten im ganzen Land dem System Beck ein Ende prophezeit. Doch wieder einmal reicht es nur für Platz zwei und die Rolle der Oppositionsführerin. Schwarz-Gelb wurde in dem ländlichen und tendenziell »strukturkonservativen« Rheinland-Pfalz deutlich abgestraft.

Für die FDP war diese Wahl eine Katastrophe. Dass die Liberalen im Land von FDP-Wirtschaftschaftsminister Rainer Brüderle so deutlich abgestraft wurden, dürfte dem »Brüderle-Malus« geschuldet sein, der sich in den letzten Tagen deutlich verstärkt hat.

Da auch die LINKE nicht in den Mainzer Landtag einzieht, bleibt die »Südschiene München-Stuttgart-Mainz«, also die drei Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, weiterhin ein großes Stück Deutschland ohne Linksfraktion im Landtag. Dennoch zeigten sich die Wahlkämpfer der Linkspartei bei ihrer Wahlparty entschlossen, weiter als außerparlamentarische Opposition zu kämpfen.

Heinz Bierbaum, stellvertretender Vorsitzender der Bundespartei, erklärte, die Meldungen aus Japan hätten die Grünen gestärkt und gleichzeitig die sozialen Themen, für die DIE LINKE stehe, in den Hintergrund gedrängt.

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