Blick in Brandenburgs Zukunft

Enquetekommission soll Modellvarianten zur kommunalen Neugliederung des Landes liefern

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

1993 wurden in Brandenburg aus vormals 38 Landkreisen und sechs kreisfreien Städten 14 Landkreise und vier kreisfreie Städte. 1999 beschlossen SPD und CDU eine Gemeindegebietsreform und setzten sie hernach um. Nun aber gilt diese Struktur schon wieder als überholt.

Gut Ding will Weile haben? Zwar haben SPD und LINKE in Brandenburg im Jahr 2009 in ihrer Koalitionsvereinbarung festgeschrieben: »Die Koalition hält eine flächendeckende Kreisgebietsreform nicht für notwendig.« Doch was im Koalitionsvertrag der rot-roten Landesregierung steht, gilt für eine Legislaturperiode. Und nun wird Kurs darauf genommen, dass eine Gebietsreform später umgesetzt werden könnte.

In der vergangenen Woche hatte der Landtag in Potsdam eine Enquetekommission zur Kommunalstruktur eingesetzt. Der Hintergrund: In Brandenburg sinkt die Einwohnerzahl und im Staatssäckel ist immer weniger Geld. Die vergangenen Jahre sind für die Wirtschaft zwar vergleichsweise günstig verlaufen, doch Überalterung, wachsende Armut, sich abzeichnender Fachkräftemangel und steigende Pensionslasten zwingen zu Reaktionen. Unter diesem Druck erscheint eine Anpassung der Kommunalstrukturen unerlässlich. Wie die politische Landkarte aussehen könnt...

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