Nasarbajew-Wahl in Kasachstan

Die Amtszeit des Präsidenten wird abermals um fünf Jahre verlängert werden

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Am Sonntag finden in Kasachstan Präsidentenwahlen statt. Vorgezogene, und das lässt aufhorchen. Auch Kasachstans Staatschef Nursultan Nasarbajew, der die Republik 1991 in die Unabhängigkeit führte, war bisher sehr bemüht, seinen Posten zu behaupten.

Mehrfach ließ der inzwischen 70-jährige Nursultan Nasarbajew Kasachstans Verfassung umschreiben, um im Amt bleiben zu können. Denn ursprünglich untersagte das Grundgesetz dem Präsidenten nach zwei aufeinanderfolgenden Amtsperioden eine dritte Kandidatur. Später erlaubte das zahme Parlament Nasarbajew als dem »Führer der Nation« sogar, beliebig oft zu kandidieren. Bereits 1995 hatte Nasarbajew fällige Wahlen abgesagt und sich seine Vollmachten für weitere fünf Jahre per Referendum bestätigen lassen. Ende vergangenen Jahres griff er in die gleiche Trickkiste.

Binnen eines Tages registrierte die oberste Wahlleitung eine »Initiativgruppe« in Ostkasachstan, die im Eiltempo die Unterschriften von 5...

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