Marcus Meier 14.05.2011 / Inland

Zoff zwischen Fraktion und Partei

NRW-Linke uneins über Landeshaushalt und rot-grüne Koalition

Enige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag streitet die NRW-LINKE, ob sie den rot-grünen Landeshaushalt ermöglichen oder verhindern soll.

Es würde höchstwahrscheinlich zu Neuwahlen führen, wenn die rot-grüne Minderheitsregierung bei ihrem Versuch scheitern sollte, den Haushalt 2011 durch den NRW-Landtag zu bringen. Nach allem menschlichen Ermessen ist Rot-Grün dabei auf das Wohlwollen der Linksfraktion angewiesen. Doch wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag ist man innerhalb des LINKE-Landesverbands reichlich uneinig: Soll man den Haushalt durch Enthaltung (oder gar Zustimmung) ermöglichen? Oder per Ablehnung verhindern?

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