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Partylaune

Standpunkt von Uwe Kalbe

Partylaune weithin: Die SPD wird das Ergebnis als Bestätigung werten, den Abwärtstrend umgekehrt zu haben, in dessen Sog sie 2009 ihre bundespolitische Verantwortung verloren hat. Wenigstens kann sie diesmal – anders als etwa bei den Wahlen im Südwesten im März, die auch schon als Beleg dieser These herhalten mussten – auf einen Zugewinn gegenüber 2007 verweisen. Die rosarote Brille dürfte ihren Vorleuten deshalb bevorzugtes Analysewerkzeug bleiben. Die Grünen profitieren vom Bundeshoch ihrer Partei; dieses ließ stärkere Ausläufer der Wählergunst auch über der Weser abregnen. Partyfördernd: Man hat die CDU auf Platz drei verwiesen, die in der Opposition auch noch auf die FDP verzichten muss.

Die rot-grün-freundliche Stimmung ist nicht deckungsgleich mit der Lage an der Weser. Weder die wirtschaftliche Situation noch das mit der Schuldenbremse auf das von Gläubigern umzingelte Land zukommende Ungemach lässt den Regierenden viel Spielraum zum Handeln oder den Bürgern zur Hoffnung. So versuchte das Regierungsbündnis mit Gesten wie dem bundesweit erstmalig auch 16-Jährigen eingeräumte Wahlrecht zu punkten. Die LINKE kann die erstmalige Wiederwahl in ein westdeutsches Landesparlament nach voller Wahlperiode feiern. Trotzdem ist das Ergebnis ernüchternd und zeugt vom Schwund an Begeisterung, von der der erste Anlauf an der Weser noch begleitet war. Auf eine rosa Brille wird sie deshalb hoffentlich verzichten.

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