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Verbot kann Spanier nicht stoppen

Soziale Proteste am Wahltag fortgesetzt / Auch in Prag Demonstration gegen Sparpolitik

Begleitet von einer Protestwelle sind in Spanien am Sonntag Regional- und Kommunalwahlen abgehalten worden. Beim Urnengang deutete sich ein Debakel für die Sozialisten von Regierungschef Zapatero an, gegen dessen Sparpolitik trotz eines Verbots Zehntausende weiter demonstrierten.

Madrid (Agenturen/ND). Ungeachtet eines Demonstrationsverbots, das einen reibungslosen Ablauf des Urnengangs gewährleisten sollte, gingen am Wochenende landesweit zehntausende Spanier auf die Straße. Auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid harrten auch am Sonntag Demonstranten aus. Dorthin waren am Vorabend erneut Tausende geströmt, um ihrer Verärgerung über die hohe Arbeitslosigkeit und die schlechte wirtschaftliche Lage Ausdruck zu verleihen. Viele wollten entweder kleineren Parteien ihre Stimme geben oder gar nicht erst wählen. Rund 35 Millionen Spanier waren aufgerufen, ihre Bürgermeister, Gemeinderäte und 13 der 17 Regionalparlamente neu zu bestimmen. Umfragen zufolge kommen die Sozialisten in keiner der Regionen auf eine absolute Mehrheit.

»Dieser Protest ist wichtig, denn hier wusste bislang keiner, dass wir zu so etwas in der Lage sind«, sagte die 20-jährige Studentin Julia Estefania aus Toledo im Protestcamp. »Ich werde bleiben, bis es einen Wandel gibt«, verkündete die junge Ingenieurin Ana Rodriguez, die seit zwei Jahren arbeitslos ist. Mehr als jeder fünfte Spanier ist derzeit ohne Job, bei den Jüngeren sind es fast 50 Prozent.

Landesweit gingen am Vorabend der Wahl deshalb rund 60 000 Menschen auf die Straßen, auch in Barcelona, Valencia und auf der Ferieninsel Mallorca. In Madrid wollen die Demonstranten ihren Protest nach den Wahlen um wenigstens eine Woche fortsetzen. Hunderte weitgehend spanische Demonstranten haben sich am Samstag in Berlin mit ihren Landsleuten solidarisiert. In Hamburg, Frankfurt, München und Düsseldorf gab es ähnliche Kundgebungen.

Auch in Prag sind am Samstag über 40 000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Sparpolitik ihrer Regierung zu protestieren. Zorn hatten vor allem die Pläne der Mitte-Rechts-Koalition entfacht, die staatliche Rente um einen aus eigener Tasche finanzierten Beitrag zu ergänzen. Auf Kritik stieß zudem das von Gesundheitsminister Leos Heger forcierte Vorhaben, die Kostensteigerung im Gesundheitswesen mit Zusatzbeiträgen zu bremsen.

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