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Schlappe für Spaniens Sozialisten

Rechtsruck bei Regionalwahlen / Außerparlamentarische Bewegung setzt Aktionen fort

  • Von Ralf Streck, San Sebastián
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die spanischen Sozialisten (PSOE) erlebten am Sonntag ein historisches Debakel. Bei den Wahlen zu 13 von 17 Regionalparlamenten und den Kommunalwahlen musste die PSOE ihre schwerste Niederlage seit Jahrzehnten einstecken. Derweil haben die Demonstranten in Madrid und spanischen Metropolen entschieden, ihre Proteste für wenigstens eine Woche fortzusetzen.

Statt eine Wahlempfehlung abzugeben, demonstrierten sie: Trotz Demonstrationsverbot gingen auch am Wahlwochenende zehntausende Spanier auf die Straßen, um mit friedlichen Protesten gegen die »Zweiparteiendiktatur« und das politische System aufzubegehren. Schon vor der Verkündung der Wahlergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen in Spanien kündigte die Bewegung Democracia Real Ya (Echte Demokratie jetzt) an, die Protestlager auf den zentralen Plätzen vieler Städte fortzuführen. Sie fordern einen Schwenk in der Sozial- und Wirtschaftspolitik, allgemeine Reformen und auch eine Wahlrechtsreform, weil das bestehende kleine Parteien stark benachteiligt.

Offenbar haben die Proteste den Einbruch der regierenden spanischen Sozialisten noch vertieft. Die PSOE ist von schon schwachen 35 Prozent bei den Wahlen 2007 nun auf 27,8 Prozent landesweit abgestürzt. Sie hat Hochburgen, wie Sevilla und Barcelona verloren. Dazu gingen auch fast alle R...


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