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Echte Demokratie

Standpunkt von Martin Ling

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Die Urabstimmung auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid fiel deutlich aus: Die landesweiten Proteste gegen die tiefe wirtschaftliche, soziale und politische Krise werden um mindestens eine Woche fortgesetzt. Ein Beschluss, der schon vor der Bekanntgabe der Wahlergebnisse fiel – schließlich war klar, dass kein Resultat eine Lösung der Probleme näher bringen würde.

Dass die seit 2004 regierende, sich sozialistisch nennende PSOE für ihr Unvermögen, die Wirtschaftskrise aufzufangen, kräftig abgestraft werden würde, pfiffen die Spatzen seit Monaten von den Dächern. Ebenso, dass die rechtskonservative Volkspartei mangels Alternativen in einem die zwei großen Parteien begünstigenden Wahlsystem von der Krise profitieren würde. Sie hatte einst den neoliberalen Kurs eingeführt, den Zapatero beibehielt – abgesehen von kosmetischen Korrekturen. Nun sind die Konservativen obenauf, obwohl sie nicht ansatzweise überzeugende Konzepte haben. Vor allem nicht für die so genannte verlorene Generation: junge Leute von der Akademikerin bis zum Bauhelfer, die bestenfalls prekäre Jobs abgreifen können. Für Spaniens Zukunft ist ihr Verhalten wichtiger denn je. Nur wenn sie ihre Proteste massiv fortsetzen, könnte Zapatero sich gezwungen fühlen umzusteuern. Noch ist sein Respekt vor Brüssel größer als vor den Demonstranten. Eine breite Volksbewegung könnte das ändern. Der Weg dahin ist freilich noch weit.

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