Stasi-Leute werden nicht hofiert

Ein Jahr Enquetekommission / SPD findet »Geschrei« der Opposition störend

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

CDU, FDP und Grüne haben sämtliche »Defizite bei der Vergangenheitsbewältigung« erst in dem Moment entdeckt, als die rot-rote Regierung an den Start ging. Dieses bemerkenswerte Eingeständnis eigener Versäumnisse trat am Freitag zutage, als die Opposition im Landtag die Ergebnisse der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Geschichte bilanzierte.

»Solche Dinge brauchen offenbar auch ihre Zeit, bevor sie offen angesprochen werden«, bemühte sich der CDU-Abgeordnete Dieter Dombrowski um eine Erklärung dafür, warum seine Partei in den zehn Jahren, in denen sie an der Regierung beteiligt war, in dieser Sache untätig blieb. »Es hätten alle mehr machen können«, setzte er einigermaßen selbstkritisch hinzu. Dombrowski ließ das jedoch in einen Angriff auf den einstigen Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) münden. Dessen »Staatsdoktrin« sei es gewesen, »das Gute aus der DDR fortleben zu lassen«. In diesem Windschatten hätten »alle mitgeholfen, mö...

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