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In Arbeit

Klaus Joachim Herrmann über die Polizisten-Kennzeichnung

Die Kennzeichnung von Polizisten ist ein schwieriges Thema und ein langwieriger Prozess. Im November 2010 hatte sich das Abgeordnetenhaus ungewohnt fraktionsübergreifend für eine Pflicht zur Kennzeichnung ausgesprochen – zurückgewiesen wurde eine CDU-Antrag gegen die Kennzeichnung.

Die Kennzeichnung ist jetzt laut Innensenator »in Arbeit«. Da hat er wahrlich recht. Wenn man es genauer nimmt, dann gilt das inzwischen für gut drei, wenn nicht gar sechs Jahrzehnte. So rechnete es auch schon wieder vor geraumer Zeit ein hauptstädtisches Blatt vor. Demnach sei ein Alliierter Beschluss von 1945 zur Kennzeichnung nur bis 1948 praktiziert worden. Versuche, sie wieder einzuführen, blieben schon in der Diskussion stecken. So nahe dran wie jetzt war man wohl noch nie, es gibt eine grundsätzliche Entscheidung.

Nunmehr sind die noch »offenen Probleme« anscheinend praktischer Natur. Dies geht nicht so, anderes muss verändert werden und überhaupt ... Der Senat warte ab, sagt Körting. Doch die Personalvertretungen dürften sich alles andere als beeilen. Die Polizisten wollen nämlich keine Kennzeichnung, sagen sie. Ihre Hoffnung dürfte darin bestehen, sich erst einmal über diese Legislatur zu retten. Denn wenn es Rot-Rot jetzt nicht schafft, die Kennzeichnung durchzusetzen, dann wird es wohl niemand schaffen. Oder es braucht wieder Jahrzehnte – so zwischen drei und sechs wahrscheinlich.

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