Kniefall vor der deutschen Israel-Lobby

  • Von Norman Paech
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.
Prof. Dr. Norman Paech, Jahrgang 1938, ist Völkerrechtler aus Hamburg und war Teilnehmer der ersten Gaza-Flottille. Er saß zwischen 2005 und 2009 für die Linkspartei im Bundestag.

Als die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Gesine Lötzsch, am 1. Juni 2010 die gerade aus Israel ausgewiesenen Abgeordneten ihrer Fraktion begrüßte, war sie noch stolz darauf, dass sich auch die LINKE an der Free-Gaza-Flottille beteiligt hatte. Sie konnte sich auf einen einstimmigen Beschluss des Bundestags berufen, der die Aufhebung der völkerrechtswidrigen Blockade des Gazastreifens durch Israel gefordert hatte. Und Gregor Gysi protestierte »gegen den völkerrechtswidrigen Akt mit Toten und Verletzten« sowie gegen die Seeblockade des Gaza-Streifens. Ein Jahr später zwingt die Fraktion sich selbst, an der nächsten Flottille nicht teilzunehmen. Was war geschehen?

Es hat furchtbare Prügel gegeben im Bundestag. CDU und FDP haben ein obskures Pamphlet benutzt, um gemeinsam mit SPD und Grüne jede kritische Äußerung oder Aktion gegen die wahrlich kriminellen Auswüchse der israelischen Besatzungspolitik in den Topf des Antisem...

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