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Streitfrage: Dürfen Linke sich mit dem »Free Gaza«-Schiffskonvoi solidarisieren?

Seit Wochen tobt ein Streit in der Linkspartei über ihre Position zum Palästina-Konflikt. Wieder einmal. Auslöser waren dieses Mal ein antisemitisches Flugblatt, das auf der Internetseite der Duisburger LINKEN verlinkt wurde, und eine Studie, die der Partei Antisemitismus unterstellte. Als Reaktion darauf fasste die Bundestagsfraktion am 7. Juni einen Beschluss, in dem es unter anderem heisst: »Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer ›Gaza-Flottille‹ beteiligen.«

Im Mai 2010 war ein erster Schiffskonvoi Richtung Gaza-Streifen gestartet. Ziel sollte sein, die Blockade des Küstenstreifens durch Israel zu durchbrechen und Hilfsgütern nach Gaza zu bringen. Die Schiffe wurden von der israelischen Armee aufgebracht und neun Menschen getötet. Derzeit ist ein neuer ein Konvoi Richtung Gaza – die »Freedom-Flottilla II« – gestartet.

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