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Grün und Rot: Gestresst vom Stresstest

Streit um Termin für Präsentation der Ergebnisse

  • Von Barbara Martin, Stuttgart
  • Lesedauer: 2 Min.
Das Thema Stresstest für Stuttgart 21 entzweit die Koalitionspartner in Baden-Württemberg. Gestern erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Claus Schmiedel, seine Fraktion beharre auf dem Präsentationstermin am 14. Juli. Eben diesen hatte Schlichter Heiner Geißler am Tag zuvor in Frage gestellt, da das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 mehr Daten und Zeit benötigt, um seinerseits den Stresstest zu beurteilen.

Dass ausgerechnet die Gegner von Stuttgart 21 den Terminplan bestimmen, will S21-Befürworter Claus Schmiedel nicht hinnehmen und teilte am Dienstag mit: »Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli informiert zu werden.« In den vergangenen Wochen hat die Bahn mit einer speziellen Software geprüft, wie leistungsfähig der neue Tiefbahnhof sein kann. Das Ergebnis dieses Stresstestes hat sie vorige Woche der Landesregierung, dem Aktionsbündnis und der Schweizer Ingenieurfirma SMA übergeben (einsehbar sind die Unterlagen auf www.bei-abriss-aufstand.de). Die SMA soll die Unterlagen prüfen und – so hieß es bislang – am 14. Juli öffentlich unter der Moderation von Schlichter Geißler vorstellen. Geplant war, dass bei diesem Termin auch die Gegner von S21 zu Wort kommen. Doch die lehnen die Teilnahme an diesem Termin ab und erreichten am Montag, dass die Bahn weitere Daten nachliefert und es mehr Zeit für die Beurteilung der umfangreichen Unterlagen gibt.

Diesen Etappensieg der S21-Gegner will die SPD nicht hinnehmen. SPD-Landtagsfraktionschef Schmiedel kann sich zwar vorstellen, dass es nach dem SMA-Termin am 14. Juli eine weitere öffentliche Diskussionsrunde geben wird. Aber den Termin will er sich nicht nehmen lassen. »Der Stresstest wurde für die Öffentlichkeit und alle am Projekt Beteiligten durchgeführt und nicht bloß für das Aktionsbündnis«, betonte er gestern. Die Grünen wollten Schmiedels Äußerungen eigentlich nicht kommentieren. »Schmiedel richtet sich gegen die Aussage des Schlichters«, sagte Fraktionssprecher Wolfgang Schmitt. Bei der Ökopartei geht man jedenfalls davon aus, dass die öffentliche Präsentation des Stresstest-Ergebnisses gemeinsam von SMA, Aktionsbündnis, Landesregierung und der Stadt Stuttgart stattfindet. Schmitt: »Wie bei der Schlichtung im vergangenen Jahr.« Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will sich von der SPD nicht drängen lassen. Seiner Ansicht nach habe man für die Bewertung des Stresstestes bis Ende Juli Zeit.

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