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Lernfaul

Standpunkt von Uwe Kalbe

Die Bundesregierung weist den Verdacht weit von sich, ihr Bemühen um Einfluss in Jemen folge wirtschaftlichen Interessen. Vielmehr gehe es darum, internationale Kriminalität bereits weit vor den deutschen Grenzen zu bekämpfen. Weniger eigennützig als die Gier nach Umsätzen oder Öl ist dies allerdings auch nicht. Und in Wirklichkeit trifft wohl von allem etwas zu: Die Reichtümer der Golfstaaten, deren Menschenrechtsverletzungen keine Panzerlieferung aus Deutschland verhindern, und der anmaßende Wunsch, die Entwicklungen in der Region zu beeinflussen, gehören zusammen.

Dauernd allerdings muss die Bundesregierung Rückschläge hinnehmen. Vor Ort kann sie auf keinen Bündnispartner bauen. Und zu Hause folgt der Ärger mit der Opposition. Doch jede Störung ist höchst verdient. Denn es ist Vorsorge der oberflächlichsten Art, wenn nur das Überschwappen der Konfliktfolgen nach Deutschland verhindert werden soll. Und fahrlässig, in Flüchtlingsströmen oder der Piraterie vor der somalischen Küste nur die Verletzung eigener Interessen zu erkennen. Bürgerkrieg und Entstaatlichung in dem Gebiet, in dem Ölreichtum und bitterste Armut Tür an Tür wohnen, rächen sich auch für den Westen regelmäßig. Doch bisher lernt er nichts. Man kann der Bundesregierung kaum vorwerfen, ihr Herangehen an die Dinge in Jemen sei in sich nicht konsistent und folgerichtig. Dass sie dabei zumindest zusieht, wenn über Leichen gegangen wird, gehört dazu.

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