Nützt ein Embargo dem syrischen Volk?

EU beschloss weitere Sanktionen

  • Von Karin Leukefeld
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die EU hat ein Ölembargo gegen Syrien verhängt. Das verkündete der Rat der Europäischen Union am Freitag auf seiner Internetseite. Damit reagiere die Union auf die anhaltenden Repressionen gegen Oppositionelle in Syrien, sagten Diplomaten in Brüssel.

Der offiziellen Erklärung zufolge betrifft die Entscheidung Öl und andere Ölprodukte. Außerdem wurden vier weitere Vertreter der Regierung in Damaskus sowie drei weitere Unternehmen mit Einreiseverboten sowie Vermögenssperren belegt. Der niederländische Außenminister Uri Rosenthal sagte am Freitag am Rande eines Treffens der EU-Außenminister im polnischen Sopot, die Sanktionen »werden das Regime direkt in seinem Herzen treffen«. Dadurch werde die syrische Regierung weiter »unter Druck gesetzt«.

Die Entscheidungen werden von der syrischen Opposition durchaus nicht einhellig begrüßt. Als »falschen Weg« bezeichnete Haytham Manna, Sprecher der Arabischen Menschenrechtskommission, derartige Sanktionen im Gespräch mit der Autorin. Kuba sei »das beste Beispiel dafür, dass Sanktionen ein Regime nicht stürzen können«, sagte er. Auch Saddam Hussein habe »13 Jahre mit Sanktionen weiter regiert«. Nur Sanktionen gegen Personen könnten akzeptiert...

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