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Mehr Einwohner in weniger Kreisen

LINKE sieht SPD-Pläne zu neuen kommunalen Strukturen kritisch

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die brandenburgische LINKE hält nichts von einem Diktat künftiger Kommunalstrukturen. Ihr Koalitionspartner SPD hat aber gestern sein Bild von Neu-Brandenburg recht konturenscharf skizziert.

Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) stellte ein Diskussionspapier des SPD-Landesvorstands vor, in dem die Zahl der zukünftigen Kreise, der kreisfreien Städte und der Gemeinden drastisch nach unten korrigiert wird. Kreise sollten künftig demnach mindestens 200 000 Einwohner haben (heute 100 000), Kommunen um die 12 000 Einwohner, was ihre Zahl mehr als halbieren würde. Frankfurt/Oder, Cottbus und Brandenburg/Havel sollten diesen Plänen zufolge den Status der kreisfreien Stadt verlieren und selbst Kreisstädte werden, womit Potsdam die letzte verbliebene kreisfreie Stadt des Bundeslandes wäre.

Da die SPD zuvor auch eine kleine Kreisreform im Jahr 2015 schon ins Spiel gebracht hat, fühlt sich der Koalitionspartner LINKE zu einer kritischen Stellung...


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