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Don Quijote bei der Rüstungsindustrie

De Maizière spürt Unmut und hebt den Zeigefinger – doch eine Faust kann er nicht ballen

Der Bundestag hat in der vergangenen Woche begonnen, über den neuen Haushalt zu reden. 31,7 Milliarden Euro (plus Zusatzausgaben) sollen für Rüstung ausgegeben werden. Jeder zehnte Euro des Bundeshaushalts ist fürs Militär reserviert. Doch das reicht noch immer nicht. Rüstung ist teuer und so kosten 65 000 Soldaten weniger eine Milliarde Euro mehr.

Bevor Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag die Eckpunkte seines Einzelplanes 14 dem Parlament vorlegte, bat der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zum Parlamentarischen Abend. Das ist ein Ritual, dessen Sinn sich sehr schnell durchschauen lässt. Es geht um Milliardenaufträge, da – so denkt die Industrie – kann es nichts schaden, die Abgeordneten noch rasch mit »Kompetenz« auszustatten. Doch an diesem Mittwochabend geschah etwas Sonderbares. Der Minister selbst, der bislang eine so direkte Lobbynähe mied, erschien.

Wir müssen reden und zwar weitgehend unabhängig von bestehenden Verträgen, sagte de Maizière. Klar könne man auch alles beim Alten lassen, das Militär nimmt ab, was produziert wird – auch wenn die Truppe das nicht braucht. Dann allerdings könne man – trotzdem der Investitionsanteil 23 Prozent vom Militärhaushalt betrage – keine weiteren Waffen und kein neues Gerät mehr ordern. Das helfe weder der Bundeswehr noch der Industrie, sagte der Minister. Daher stehe er auf dem Standpunkt, es müsse beschafft werden, was erforderlich und finanzierbar ist, und nicht, was man gerne hätte und was angeboten wird. Derartige Töne richten sich gegen das bisherige Modell, nach dem Rüstungsetats eine Art zusätzliche Form von Industriepolitik sind.

Die Industrievertreter begriffen schnell. Das war eine Art Kampfansage auf sicher geglaubte Pfründe. Doch Panik kam nicht auf, denn dass aus dem erhobenen Drohfinger des Ministers eine staatlich-stattliche Faust wird, glaubt niemand. Schon weil sich die ministeriellen Besteller so schnell nicht wandeln werden. Die werden weiter – mit dem Verweis auf die gewachsenen globalen Aufgaben – nur das Beste vom Besten (sprich: das Teuerste vom Teuren) entwickeln lassen wollen. Die Industrie verspricht zu liefern, erreicht die geforderten Parameter natürlich nicht, stellt unreife Muster auf Kasernenhöfe, Flugplätze und in Häfen. Beispiel K-130. Die fünf Korvetten wurden vor zehn Jahren unter Rot-Grün für eine Milliarde Euro bestellt, wurden gebaut und liegen kaputt an den Piers. In mühevollen Truppenerprobungen wird dann auf Steuerzahlerrechnung Pfusch zu einsatzreifem Material gewandelt. Die Industrie bekommt auf diese Weise Referenzbeispiele, kann die Exporttrommel rühren und ist glücklich.

De Maizière ist entschlossen, dieses Glück zu stören und teure Projekte, die niemand mehr braucht, zu streichen oder zumindest die Serien zu minimieren. Dazu gehören die Tranche 3b des Eurofighter, die Transportmaschinen vom Typ A 400 M, Hubschrauber NH und MH 90 sowie Tiger und der Schützenpanzer Puma.

Doch da Vertrag Vertrag ist und Konventionalstrafen auch nicht gut ankommen beim Steuerzahler, versucht man sich irgendwo auf dem Weg zur Mitte zu treffen. Wie das geht, zeigt sich beim A 400 M. Neun Milliarden Euro kostet das Projekt.

Ursprünglich hatte Deutschland 60 Maschinen bestellt. Man reduzierte auf 53, doch auch die konnte EADS nicht liefern, schon gar nicht mit den vereinbarten Parametern. Dafür wurde die Maschine teurer. Man einigte sich, dass die Bundeswehr zwar 53 abnimmt, aber nur 40 betreibt. 13 Maschinen soll der Bund weiterverkaufen. Der nächste derartige Deal könnte den Eurofighter betreffen. Wenn alles gut geht und man die indischen Beschaffer weiter üppig »interessiert«, könnte die Bundesrepublik gezwungenermaßen erneut als Verkäufer der Industrie auftreten.

Wenn das nicht klappt? Die Industrie kümmert's nicht. Und de Maizière erhält vielleicht den Titel Don und weiß hernach, wie man sich fühlt als Ritter von trauriger Gestalt.

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