Kurze Pause

Kristina Schröder - Familienministerin hat die Babypause beendet

Kristina Schröder ist zurück. Vielen wird gar nicht aufgefallen sein, dass sie überhaupt weg war. 14 Wochen dauerte die Babypause, die sie nach der Geburt ihrer Tochter Lotte Marie Ende Juni einlegte. Gestern saß die Bundesfamilienministerin dann erstmals wieder an ihrem Arbeitsplatz.

Die CDU-Politikerin will offenbar mit ihrer schnellen Rückkehr in die Politik zeigen, dass Karriere und Familie miteinander vereinbar sind. Doch für viele Menschen ist dies seit dem Amtsantritt der 34-Jährigen im November 2009 nicht leichter geworden. Das Elterngeld wurde gesenkt, die Vätermonate nicht ausgeweitet. Auch bei der Betreuung sieht es nicht besonders rosig aus: Das Ziel, ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz zu garantieren, kann wohl auch wegen des hohen Bedarfs nicht realisiert werden. Stattdessen wurde ganz im Sinne der konservativen Vorstellung eines Heimchens am Herd im Koalitionsvertrag ein Betreuungsgeld versprochen, wonach Eltern, die auf ein Krippenangebot verzichten und ihre Kinder nur zu Hause betreuen wollen, monatlich gerade einmal 150 Euro gezahlt werden soll. Doch nicht nur die Opposition kritisiert dieses Modell – auch die FDP distanziert sich zunehmend. Schröder wird sich diesem Konflikt schon bald stellen müssen: Am Mittwoch will sie vor der Bundespressekonferenz in Berlin die familienpolitischen Vorhaben der Koalition in der zweiten Hälfte der Wahlperiode vorstellen.

Mehr Freude dürfte die gebürtige Wiesbadenerin daran haben, sich wieder einem ihrer Lieblingsthemen, dem »Extremismus« widmen zu können. Diesen stuft Schröder – ob nun rechts, links oder islamistisch – als gleichermaßen gefährlich ein. Deswegen hatte sie die sogenannte Extremismusklausel eingeführt, die vor allem Initiativen gegen Neonazis einschränkt. Die Klausel besagt nämlich, dass die Projektträger zustimmen müssen, dass ihre Partner auf Verfassungstreue überprüft werden. Trotz des Wiedereinzugs der NPD in den Schweriner Landtag wird zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts nun weiter geschwächt. Kürzlich wurde bekannt, dass das Familienministerium im nächsten Jahr bei Programmen gegen »Extremismus« zwei Millionen Euro einsparen will.

Aert van Riel

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