Pflegefinanzierung noch mal in Grün

Solidarische Versicherung soll alle Bürger einbeziehen

  • Von Ulrike Henning
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Auch die Grünen wollen eine solidarische Bürgerversicherung in der Pflege. Diese Absicht untermauerten sie Anfang des Jahres mit dem Auftrag an Bremer Wissenschaftler, das Finanzierungsmodell dafür durchzurechnen. Das Ergebnis wurde gestern in Berlin vorgestellt.

Analog zu ihrem Vorschlag für die Kranken-Bürgerversicherung will die Partei Bündnis 90/Die Grünen mehr Solidarität bei der Pflegeversicherung erreichen, indem die gesamte Bevölkerung beitragspflichtig wird. Ebenfalls sollen auf alle Einkommensarten, also auch auf Miet- und Kapitalerträge, Beiträge erhoben werden. Die Beitragsbemessensgrenze soll auf 5500 Euro angehoben werden - sie liegt 2011 bei 3712,50 Euro. Beitragsfrei mitversichert werden sollen in diesem Modell nur noch Kinder und diejenigen Ehegatten oder Lebenspartner, die Kinder erziehen oder Angehörige pflegen.

Zu dem Modell gehört auch die Einbeziehung der bisher privat Pflegeversicherten. Die in diesem Bereich gebildeten Rückstellungen von etwa 20 Milliarden Euro sollen übernommen werden, um einen starken Anstieg des neuen Beitragssatzes zu vermeiden.

Private Pflegeversicherung in Nöten

Auch wenn es hier im Detail noch Fragen bei der Gestaltung des Übergangs gibt, ...

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