Ein Gespenst geht um ...

Programm der LINKEN wird im Bundestag parteiübergreifend attackiert

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die LINKE will laut Grundsatzprogramm Unternehmen verstaatlichen und einen demokratischen Sozialismus aufbauen. Ein Skandal, meinen Union und FDP. Sie setzten das Thema auf die Tagesordnung des Bundestages.

Geht es um den Antikommunismus, dann passt kein Blatt Papier zwischen die ansonsten in vielen Themen zerstrittenen Regierungsparteien CDU, CSU und FDP. Ganze sechs Redner hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung gestern bei einer von ihr zum Parteiprogramm der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde im Bundestag aufgeboten.

Aufhänger der Debatte war vor allem der im Programm als Ziel formulierte demokratische Sozialismus. Wütend kreischte der CDU-Abgeordnete Joachim Pfeiffer, der Sozialismus habe in seiner Geschichte wirtschaftlich nichts zustande gebracht und sei in der DDR, der UdSSR und in China für die Massenvernichtung von Menschen verantwortlich gewesen. »Sie haben einen Scheiß beschlossen«, schrie Pfeiffer, ohne noch auf die parlamentarische Ausdrucksweise zu achten, gegen die immer lauter werdenden Zwischenrufe aus der Linksfraktion an.

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