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Artisten beim EURO-Gipfel

Regierungschefs retten wieder den Euro

Ein Teilerlass griechischer Schulden und ein stärkerer Rettungsfonds sollen nach dem Willen der EU-Staats- und Regierungschefs nun aber wirklich den Euro absichern.
Es war wie nach den früheren EU-Gipfeln zur Eurokrise: Die Teilnehmer feierten ihre Beschlüsse. Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich nach den nächtlichen Beratungen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstagmorgen »sehr zufrieden mit den Ergebnissen«. Dies sei »ein wichtiges Paket auf dem Weg zu mehr Stabilität und zu einer Stabilitätsunion«. Von einer »historischen« Einigung sprach der französische Präsident Nicolas Sarkozy. »Jeder wusste, dass es eine Katastrophe gewesen wäre, wenn wir keine Einigung erzielt hätten.«

Laut Gipfel-Einigung hat das im Juli beschlossene zweite Rettungspaket für Griechenland nun einen etwas geringeren Umfang von 100 Milliarden Euro. Dafür sollen die privaten Gläubiger Athen freiwillig 50 Prozent der Schulden erlassen. Die restlichen Forderungen werden in langlaufende Papiere umgetauscht, für die der Euro-Rettungsfonds EFSF geradesteht. Die Banken kommen dennoch mit einem blauen Auge davon, da zuvor stärkere Reduktionen im Gespräch waren. Und so äußerte sich Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann in seiner Funktion als Vorsitzender des Bankenverbandes IIF »sehr zufrieden mit der erreichten Einigung«.

Der EU-Gipfel beschloss ferner, dass Europas Banken ihre Risikopuffer bis Mitte 2012 deutlich erhöhen müssen. Dafür brauchen diese nach vorläufigen Berechnungen der EU-Bankenaufsicht rund 106 Milliarden Euro. Außerdem wird die Schlagkraft des EFSF wegen der unsicheren Lage etwa in Italien auf eine Billion Euro vervielfacht. Die Details des Hebel-Modells sollen bis Ende November feststehen. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi brachte, wie gefordert, neue Sparankündigungen seiner Regierung mit.

Kritiker fällten ein vernichtendes Urteil zum Gipfel. Die Einigung stelle nur »eine neue Episode der unendlichen Bankenrettung zu Lasten der Steuerzahler« dar, so Linksfraktionschef Gregor Gysi.

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