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Kritik muss man ertragen können

Bundestags-Sportausschuss tagt nicht mehr öffentlich - seine Vorsitzende stimmte dagegen

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Der Sportausschuss des Deutschen Bundestags beschloss mit den Stimmen der Koalition, nicht mehr öffentlich zu tagen. Die Bürger werden wieder ausgeschlossen. Mit DAGMAR FREITAG (Foto: DBT/Ossenbrink), der Ausschussvorsitzenden, sprach OLIVER HÄNDLER über Transparenz, Demokratie und Computergedaddel.
Dagmar Freitag
Dagmar Freitag

ND: Frau Freitag, der Sportausschuss unter Ihrem Vorsitz will nicht mehr öffentlich tagen. Ist das nicht ein Schritt zurück?
Freitag: Das würde ich so unterschreiben. Wir waren der erste Ausschuss, der beschloss, Sitzungen dauerhaft öffentlich abzuhalten, außer in begründeten Ausnahmefällen. Lange Zeit hatten wir damit ein Alleinstellungsmerkmal und gingen so mit gutem Beispiel voran, dem sich kürzlich der Europa-Ausschuss des Bundestages anschloss.

Sie stimmten erfolglos gegen den Antrag der Koalition.
Ja, natürlich. Wir haben mit der Form der öffentlichen Beratung nicht nur Aufmerksamkeit erregt, sondern auch viel Lob dafür bekommen. Daher bedauere ich diesen Schritt sehr, da wir in einer Zeit leben, in der die Menschen ihren Wunsch nach mehr Transparenz in der Politik zunehmend artikulieren, was man nicht zuletzt an den Erfolgen der Piratenpartei ablesen kann. Die Bürger wollen nachvollziehen, wie eine Entscheidung gefällt wird. Nicht nur beim EFSF, sondern beispielsweise auch bei Themen wie Dopingbekämpfung, Sportwetten oder Rahmenbedingungen für Sportübertragungen. Es ist unbefriedigend, nur Ergebnisse zu erfahren.

Wer besuchte den Sportausschuss denn so?
Das waren bei Weitem nicht nur Journalisten, auch Studenten, interessierte Spitzensportler und sportbegeisterte Bürgerinnen und Bürger. Ihnen allen wird diese Möglichkeit nun genommen.

Welche Auswirkungen hat der Beschluss?
Das ist schwierig einzuschätzen. Die Koalition soll ja gehofft haben, dass Sitzungen dadurch kürzer werden. Nach der letzten Sitzung, die schon nicht öffentlich war, habe ich daran meine Zweifel. Ansonsten wird es wahrscheinlich nur noch Pressemitteilungen der Fraktionen und Statements an die Journalisten geben, der Diskussionsverlauf bleibt verborgen. Das ist dann gefiltert und vielleicht nicht mehr so erkenntnisreich wie das, was ein anwesender Journalist geschrieben hätte.

Presseberichte über nicht anwesende oder auf dem iPad »daddelnde« Abgeordnete sollen den Antrag der CDU/CSU-Fraktion ausgelöst haben. Waren Sie selbst verärgert über diese Artikel?
Natürlich bin auch ich hier und da mal »not amused« über einzelne Berichte, doch Kritik muss man ertragen können. Allerdings waren manche Darstellungen nicht immer ganz korrekt, aber auch damit muss man in der Demokratie im Zweifel leben. Abwesenheit kann aber auch mal begründet sein. So mussten mehrfach Ausschussmitglieder zur Aktuellen Stunde in den Plenarsaal. Das muss man dann akzeptieren. Gedaddel auf dem iPad aber nicht.

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