Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Draußen geblieben

Kommentar von Jörg Meyer

So hatte Sigmar Gabriel sich das sicherlich nicht vorgestellt. Die Einladung an den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer, nicht-stimmberechtigtes Mitglied im SPD-Parteivorstand zu werden, hatte dieser zunächst angenommen, dann aber nach einem Meldungswirrwarr am Freitag doch abgelehnt. Er stehe für kein Amt in der SPD zur Verfügung, erklärte Sommer klipp und klar. Für die Partei wäre Sommers Vorstandstätigkeit jedoch ein wichtiger Schritt auf dem Weg in den sich laut ankündigenden Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 gewesen.

Erstens ist sie noch immer dabei, die Scherben der Beziehung zu den Gewerkschaften aufzukehren, die Rot-Grün und die »Agenda 2010« von Schröder, Müntefering, Steinmeier und Co. hinterlassen haben. Unter deren »Arbeitsmarktreformen« leiden heute nicht nur Niedriglöhner und Hartz-IV-Betroffene. Zweitens wäre es ein wichtiger Schritt gewesen, um Kanzlerin Merkel etwas entgegen zu setzen, die mit ihrer CDU den Sozis von Mindestlohn bis Spitzensteuersatz die Themen abknöpft. Und drittens wäre Sommer im SPD-Vorstand ein wichtiges taktisches Moment gewesen, um der LINKEN nachhaltig eins auszuwischen. Durch die Entfremdung von SPD und Gewerkschaften ist die LINKE erst so erfolgreich geworden und konnte der SPD ebenfalls Kernthemen abnehmen.

Und Michael Sommer? Ihn kann man zu seiner Entscheidung nur beglückwünschen, auch wenn er es selber wahrscheinlich nicht so sieht. Doch er hätte sich vermutlich bis zur Bundestagswahl fragen lassen müssen, ob die Unterstützung eines wahltaktischen SPD-Schachzuges der Einheitsgewerkschaft tatsächlich zum Guten gereicht.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln