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»Super-Komitee« soll Rettung präsentieren

US-Schulden überspringen 15-Billionen-Grenze

  • Von Peer Meinert, dpa
  • Lesedauer: 2 Min.
In den USA sprengen die Schulden erstmals die 15-Billionen-Dollar-Marke. Das im Sommer eingerichtete Super-Spar-Komitee soll in der kommenden Woche seine Vorschläge präsentieren.

Washington (dpa/nd). In den USA haben die Staatsschulden erstmals die 15-Billionen-Dollar-Grenze (11,11 Billionen Euro) überschritten. Laut IWF-Schätzungen beziffert sich die Schuldenlast der USA auf rund 100 Prozent der jährlichen Wirtschaftskraft. Zum Vergleich: In Italien sind es 120 Prozent.

Zugleich braut sich in Washington ein neues Drama zusammen. Ein neues Kapitel im Showdown zwischen Regierung und der Fundamental-Opposition der Republikaner steht bevor. In der kommenden Woche, spätestens bis zum Mittwoch (23. November) soll ein »Super-Komitee« aus Republikanern und Demokraten Vorschläge präsentieren, wie das Mega-Defizit der größten Volkswirtschaft der Welt in den nächsten zehn Jahren reduziert werden soll.

Zwar gilt es als eines der am besten gehüteten Geheimnisse Washingtons, was die jeweils sechs Republikaner und sechs Demokraten hinter verschlossenen Türen ausbaldowern. Doch Skepsis ist angesagt. Insider fürchten, dass die verfeindeten Parteien erneut keinen Ausweg aus ihrer Pattsituation finden. »Es gibt keine Anzeichen von Fortschritt«, meint die »Washington Post«.

Barack Obama - ein Jahr vor den Präsidentenwahlen ohnehin politisch angeschlagen - versucht bereits vorzubeugen und allzu große Hoffnungen zu dämpfen. »Es gibt keine magische Formel«, ließ er aus Hawaii verlauten. Zwar hoffe Obama, dass sich beide Seiten doch noch einigen. Doch unter der Hand heißt es bereits, das Weiße Haus bereite sich auf einen Flop vor.

Obama geht es vor allem um eins: Er will einen neuen Finanzkrimi, der das Vertrauen der Märkte und der Wähler erschüttert, unter allen Umständen vermeiden. Noch sind die Schrecken des letzten Sommers nicht vergessen: Im August waren die USA nur knapp an einer Staatspleite vorbeigeschrammt. Doch weil sich Republikaner und Demokraten nicht auf eine wirklich langfristige Lösung des Schuldenproblems verständigen konnten, stufte die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) die Kreditwürdigkeit der USA herab - mit der Begründung, dass die politische Klasse nicht handlungsfähig sei. Erstmals in der Geschichte hatte die »Weltmacht Nummer eins« kein Top-Rating »AAA« - ein nationaler Schock für das Land. Um doch noch einen Weg aus dem Debakel zu weisen, hatten beide beide Seiten das Komitee ins Leben gerufen - als eine Art Rettungsanker.

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