Verurteilung Syriens erneut misslungen

Bericht der UNO-Menschenrechtskommissarin im Sicherheitsrat debattiert

  • Von Karin Leukefeld
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Der französische UN-Botschafter Gérard Araud hat den UN-Sicherheitsrat für die anhaltende Gewalt in Syrien »moralisch verantwortlich« gemacht. Es sei skandalös, dass das Gremium aufgrund des Widerstands einiger Mitglieder nicht dazu in der Lage sei, mit einer Resolution Druck auf die syrischen Behörden auszuüben, sagte Araud am Montag.

Auf Antrag Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hat die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, am Montag (Ortszeit) im UN-Sicherheitsrat in New York über die Menschenrechtslage in Syrien gesprochen. Vermutlich mehr als 5000 Menschen seien seit Beginn der Unruhen in Syrien im März getötet worden, sagte Pillay. Das habe sie aus »glaubwürdigen Berichten aus verschiedenen Quellen« erfahren. Unter den Toten seien mindestens 300 Kinder. Zu den Opfern zählte Pillay »Zivilisten und wegen Befehlsverweigerung hingerichtete Soldaten«.

Nicht ausdrücklich gezählt und in die genannte Gesamtzahl einbezogen wurden von der UN-Menschenrechtskommissarin die getöteten Angehörigen der syrischen Armee oder mit dieser »verbündeter bewaffneter Gruppen«. Doch gehe sie davon aus, dass »Hunderte aus dieser Kategorie« ebenfalls Opfer der Auseinandersetzungen wurden.

Pillay beklagte, dass die syrische Regierung »die Bitten und Verurt...

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